Der Bibelblick

Weihnachten ist dieses Jahr abgesagt

2010-12-23T23:05:00.004+01:00

Weihnachten ist abgesagt. Zumindest für dieses Jahr. So hat es der Erzbischof offiziell verkündigt. Es ist leider kein Scherz. Es wird dieses Jahr keine Weihnachtsfeiern geben, keine Heilig-Abend-Gottesdienste. Lediglich in den Morgenstunden sollen einige Gebetsversammlungen stattfinden.

Bevor jetzt jemand in wilde Panik ausbricht, sich fragt, wie er seine Geschenke noch ein ganzes weiteres Jahr vor seinen neugierigen Kindern verstecken kann und ob der iPod als Geschenk in einem Jahr nicht schon total veraltet ist... erst einmal tief durchatmen. Denn diese Meldung dürfte die meisten Leser gar nicht direkt betreffen.

Die Ankündigung kam nämlich ist von Louis Sako, dem chaldäisch-katholische Erzbischof der irakischen Stadt Kirkuk. Als Grund für die Absage und die Verlegung der Gottesdienste auf den Morgen nannte er Sicherheitsbedenken und die Trauer über das Blutbad an 58 Gottesdienstbesucher in der irakischen Hauptstadt Bagdad am 31. Oktober. Während nämlich hier in Deutschland anscheinend manche Politikern gerne mit Terrormeldungen ein vages Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung wachhalten (umso besser lassen sich dann schärfere Sicherheitsgesetze durchsetzen), ist im Irak für Christen der Terror Alltag und das Weihnachtsfest ein durchaus begehrtes Anschlagsziel islamischer Terroristen.

Doch nicht nur im Irak können Christen dieses Jahr nicht unbeschwert Weihnachten feiern. In Vietnam gingen die Behörden in Hanoi und einigen weiteren Städten gegen Christen vor, die das Christfest feiern wollten. Dabei wurden dann gleich mehrere Christen und ein Pastor verhaftet. Und das alles nur, weil sie Weihnachten feiern wollten.

Nicht zu vergessen die vielen weiteren Länder, in denen es Christen schon an normalen Sonntagen unmöglich ist, sich zum Gottesdienst zu versammeln. Dazu zählen v.a. islamische Staaten wie Saudi-Arabien und kommunistische wie Nordkorea. Religionsfreiheit ist dort unbekannt.

Wenn wir also morgen Jesu Geburt feiern, sein Kommen in diese Welt, dann lasst uns ganz bewusst für einige Minuten innehalten und für all unsere Glaubensgeschwister beten, die nicht so unbeschwert feiern können wie wir.

---

Tipp: Kritik an Berliner Sparbeschlüssen

2010-06-12T00:06:00.004+02:00

Leider bin ich zur Zeit durch die Vorbereitung auf meine Abschlussprüfung zeitlich sehr eingeschränkt. Darum nur ein Link auf einen Artikel von idea, um hier wenigstens etwas aus christlicher Sicht zu den IMO katastrophalen und mit christlichen Ansätzen unvereinbaren Sparbeschlüssen von CDU/CSU und FDP zu sagen.

Kritik an Berliner Sparbeschlüssen

Nürnberg/Stade (idea) – Aus Diakonie und Familienorganisationen kommt scharfe Kritik an den Sparbeschlüssen der Bundesregierung. weiter...

Gaza-Flotte: Die seltsame Darstellung der teilnehmenden Linken-Politiker

2010-06-02T01:43:00.005+02:00

Nach dem schweren Zwischenfall mit neun Toten bei der Enterung der „Solidaritätsflotte“ sind die ersten deutschen Mitfahrenden inzwischen wieder aus Israel zurück und nutzen ihre Erlebnisse zur Stimmungsmache gegen Israel. Die veröffentlichten Videos der israelischen Armee von den Ereignissen widerlegen ihre Aussagen jedoch deutlich.

Die drei Linke-Politiker und Bundestagsabgeordneten Annette Groth, Inge Höger and Norman Paech (letzterer ist ehemaliger Abgeordneter) nutzten eine Pressekonferenz, um mit scharfen Worten gegen Israel Stimmung zu machen. Paech bezeichnete Israels Militäraktion gar als „Kriegsverbrechen“. Er widersprach heftig der Darstellung, dass mehrere Dutzend Aktivisten die Soldaten angegriffen hätten. Die Menschen an Bord hätten keine Gewalt angewendet, sagte er und fügte hinzu: „Von einem Akt der Selbstdarstellung zu sprechen, wie es die Israelis tun, ist ein Hohn“.
Doch die Videos belegen eindeutig, dass sich die angeblich so friedfertigen Aktivisten gleich auf den ersten Sodaten, sobald er das Schiff erreichte, sowie auf die nachfolgenden in Gruppen zu vier, fünf Mann gestürzt haben und mit Eisenstangen und Messern auf sie einprügelten und -stachen. (Siehe meinen gestrigen Beitrag.)

Paech bestreitet jedoch selbst die Bewaffnung von Aktivisten. Er habe nur „zweieinhalb Holzstöcke“ gesehen (zwei lange und einen kurzen) und keine Messer. Schaut man sich aber die Menge an Metallrohren, Holzknüppeln, Steinschleudern und Messern an, die von dem israelischen Militär an Deck gefunden wurden (siehe nachfolgendes Video und weitere Fotos auf dem „IDF Spokesperson-Blog“), so fragt man sich, wie er zu solch einer Aussage kommen kann.

Man will ihm ja gerne zugute halten, dass er von den anfänglichen Kämpfen nichts mitbekam, zumal er nur in den Zwischendecks und nicht am Oberdeck war, wo sich wohl die schlimmsten Szenen abspielten. Er hätte das dann aber auch klar sagen und sich nicht mit spekulativen Mutmaßungen hervortun sollen.

Die Pressekonferenz macht deutlich, dass sich in der Linken anscheinend die anti-israelitischen Kräfte wieder auf breiter Fläche durchsetzen konnten, entgegen früherer Versuche zur Entspannung. Und auch Norman Paech ist kein Unbekannter in dieser Hinsicht. Während des Libanon-Kriegs 2006 war er außenpolitischer Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion im Bundestag und bezeichnete Israels Vorgehen als „unzulässigen Vernichtungskrieg“ und schreckte selbst von NS-Vergleichen nicht zurück. Dass die Linke mit so einem Vorgehen eine ganze Reihe potentieller Wähler abschreckt, scheint sie nicht zu interessieren.

Siehe auch:

Welt Online: Die Linkspartei schlachtet Israels Angriff aus
SZ: Angriff auf Gaza-Hilfsflotte Linken-Politiker geißeln Israels Führung

Hat die „Solidaritätsflotte“ ihr blutiges Ziel erreicht?

2010-05-31T23:58:00.007+02:00

Die Israelis hätten sowieso schon verloren, egal was sie noch anstellen würden, so die Hoffnung vieler Teilnehmer des Konvois vor der Enterung durch israelisches Militär. Dass sie sich erfüllt hat, liegt auch mit an weiten Teilen von Presse und Politik, die die Propaganda der propalästinensischen Aktivisten übernehmen.

Sehnsucht nach dem Märtyrertod

Dabei war die Gewaltbereitschaft vieler Teilnehmer schon lange offensichtlich und wurde sogar über Al Dschazira öffentlich zur Schau gestellt. Es zeigte Männer an Bord der Schiffe, einen Tag vor dem tragischen Zwischenfall, die einen bekannten islamischen Schlachtruf zur Vernichtung der Juden skandierten. Als wäre das noch nicht genug, äußerte zudem eine Frau öffentlich, dass sie auf eines von zwei glücklichen Szenarien zusteuern würden: „entweder den Märtyrertod oder [den Strand von] Gaza erreichen“.[i]

Unter diesen Umständen kann man wohl kaum noch von nur harmlosen Friedensaktivisten reden.

Was geschah wirklich auf der „Mavi Marmara“?

Niemand bezweifelt, dass die Mehrheit der Teilnehmer wirklich friedlich gesinnt waren. So kam es auch nur auf einem von sechs Schiffen, der Mavi Marmara, zu gewaltsamen Ausschreitungen gegen die Soldaten. Dass genau dieses Schiff von der IHH, einer islamischen Hilfsorganisation mit Verbindungen zur Terrororganisation Hamas, gesponsert wurde [ii], passt da ins Bild. Daneben liegen dem Intelligence and Terrorism Information Center (ITIC) „verlässliche Informationen“ vor, dass das IHH in der Vergangenheit auch globale Netzwerke des Dschihad „logistisch unterstützt und finanziert“ hat, unter anderem „mit logistischer Unterstützung bei dem Transport von Waffen“.[iii]

Vor ihrem Zugriff um vier Uhr morgens gab die israelische Marine den Teilnehmern fünf Stunden lang Zeit, umzukehren oder eine andere Lösung (z.B. Transport der Hilfsgüter über Land durch die UNO) zu akkzeptieren. Als diese alles ignorierten, enterten israelische Soldaten die Schiffe. Dies verlief auf fünfen friedlich. Nur auf der Mavi Marmara wurden die Soldaten von einem wütenden Mob empfangen. Jedenfalls kann man das auf den vorliegendenn Viedeoaufzeichnungen so erkennen. Die von der FAZ zitierte Darstellung der Ereignisse laut der Organisation „Free Gaza“, dass sich „Im Dunkel der Nacht [...] Soldaten eines Spezialkommandos auf das türkische Passagierschiff ,Mavi Marmara' ab[seilten] und begannen zu schießen, sobald sie an Deck waren. Sie schossen direkt in die schlafende Menschenmenge“ [iv], wird durch die Aufnahmen eindeutig wiederlegt. Bereits der erste Soldat, der sich auf das Schiff abseilt, wird sofort von mehr als fünf Angreifern attackiert und über die Reling auf ein tieferes Deck geworfen, bevor überhaupt ein zweiter Soldat das Deck erreicht. Von schlafenden Menschen ist nichts zu sehen, dafür aber von Metallstangen, Brandbomben und einem wütenden Mob.

Die Angaben Israels von Dutzenden Angreifern mit Messern, Knüppeln und Metallstangen, die sich wie in Mordlust auf die Soldaten stürtzten und ihnen die Ausrüstung und ihre Waffen zu entreißen versuchten, scheinen hier äußerst plausibel. Das Bild von den harmlosen Friedensaktivisten, die einfach so erschossen wurden, ist eindeutig falsch.

Das israelische Militär wurde nach eigenen Angaben von diesem Ausmaß an Gewalt selbst überrascht. Man hatte sich auf passiven Widerstand und eventuelle Steinwürfe eingestellt, aber nicht auf einen „Lynchmob“. So waren die Soldaten hauptsächlich mit nicht-tödlichen Waffen, mit Farbkugeln geladenen Schusswaffen und Blendgranaten, bewaffnet und hatten wohl (zumindest anfangs) nur Handfeuerwaffen mit scharfer Munition bei sich. Diese setzten sie erst ein, als sie sich in unmittelbarer Lebensgefahr befanden, nachdem die 'friedlichen Aktivisten' mit zwei entwendeten Handfeuerwaffen auf die Soldaten schossen. Die Jerusalem Post zitiert eine Polizeiquelle mit Verbindungen zu Israels Antiterroreinheit Yamam, die nach Ansicht des bei dem Vorfall aufgenommenen Materials sagte: „Die Soldaten handelten mit äußerster Großmut. Sie ließen sich in Nahkämpfe verwickeln, erlitten Verletzungen, aber eröffneten das Feuer erst, als einer von ihnen bewusstlos am Boden lag und zwei andere angeschossen worden waren. Dies war einen unglaubliche Demonstration von Zurückhaltung.“ [v]

Vorherige Lösungsansätze wurden beharrlich ignoriert

Warum haben die Teilnehmer der Solidaritätsflotte eigentlich alle vorherigen Angebote zur Beilegung ignoriert? Israel bot an, die Hilfsgüter im Hafen Ashdod zu entladen und dann über Land unter Aufsicht der UNO in den Gaza-Streifen zu bringen. Das wurde abgelehnt. Ebenso ein ähnliches Angebot aus Ägypten, die Hilfsgüter über die ägyptische Grenze zu Gaza zu transportieren. (Soviel übrigens zu der angeblichen Totalblockade gegen Gaza, die Israel ausüben soll. Wie kann Israel ein Land vollständig blockieren, bei dem es nur an drei von vier Seiten die Grenzen kontrolliert?) Auch ein Vermittlungsversuch der Familie von Gilad Schalit, des von der Hamas entführten israelischen Soldaten, sich für die Durchlassung der Flotte einzusetzen, wenn auch ihrem Sohn ein Hilfspaket und Briefe zugestellt würden, wurde ausgeschlagen [vi]. Offensichtlich wollte man keine friedliche Lösung, die einen Durchbruch der angeblich rechtswidrigen Seeblockade durch Israel verhindern hätte können.

Humanitäre Hilfe erreicht den Gaza-Streifen schon seit langem problemlos

Dabei steht Israel nach dem Osloer Friedensabkommen die Hoheit über die Gewässer vor der Gaza-Küste zu. Es darf folglich auch bestimmen, wer sie durchfährt. Doch das wird ebenso ignoriert wie die Tatsache, dass die Grenzen zu Gaza für humanitäre Hilfslieferungen schon seit langem weit offen stehen. Über Israel gelangen pro Woche rund 15.000 Tonnen Hilfsmittel, u.a. Nahrung und Medikamente, in den Gaza-Streifen, seit dem Waffenstillstand 2009 insgesamt mehr als eine Millionen Tonnen. Das macht insgesamt fast eine Tonne pro Gaza-Einwohner, egal ob Erwachsener oder Kind. Von einer Hungers- oder humanitären Katastrophe zu sprechen ist daher schlicht Propaganda, die leider von vielen wiederholt wird. Ähnlich äußerte sich auch unser Außenminister, der in der Tagesschau heute mit der Forderung zitiert wurde, die Grenzen müssten von Israel endlich für humanitäre Hilfe geöffnet werden. Sie sind längst offen.
______________________________________
[i] http://palwatch.org/main.aspx?fi=157&doc_id=2323
[ii] http://www.jpost.com/LandedPages/PrintArticle.aspx?id=176998
[iii] http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/hamas_e105.htm
[iv] http://www.faz.net/s/RubB30ABD11B91F41C0BF2722C308D40318/Doc~E280A2A6C7B364562A89206EB8A9FD653~ATpl~Ecommon~Scontent.html
[v] http://www.jpost.com/LandedPages/PrintArticle.aspx?id=177040
[vi] http://www.welt.de/politik/ausland/article7812162/Solidaritaetsflotte-als-Provokation-gegen-Israel.html?print=true

Gott Globus – Umweltschutz als neue Weltreligion

2010-02-07T19:45:00.004+01:00

Klimawandel als neue Weltreligion? - So lautete die These eine 3Sat Sendung vom 19. Januar 2010.
(Gefunden auf Science Skeptical Blog)

Gott Globus - Umweltschutz als neue Weltreligion from Science Skeptical on Vimeo.

Darin sagt der Soziologe Norbert Bolz:

"Der Glaube an den Klimawandel bringt uns Aug´in Aug´ mit einer absehbaren Katastrophe, das heißt wir können wieder religiös empfinden, ohne an einen Gott glauben zu müssen. Das ist offenbar für eine atheistische Gesellschaft wie die unsere ein fast unwiderstehliches Glaubensangebot…

Al Gore ist der erste Politiker, der es wieder gewagt hat, zumindest in der westlichen Welt, als Prophet aufzutreten. Und man könnte sagen, er hat an seine gescheiterte Politikerdkarriere eine sehr erfolgreiche Prophetenkarriere angeschlossen. Und das interessanterweise mit dem Material scheinbar avantgardistischer Wissenschaft. Das ist eine, wie ich finde, sehr unheilvolle Mischung…"

Dass sich nun auch zunehmend evangelikale Christen für diese neue Religion begeistern lassen, ist eine traurige Erscheinung. Sollten wir doch "nüchtern prüfen", "durch Übung geschulte Sinne (und Denken) haben" und nicht bei der Vergöttlichung von Natur und 'Mutter Erde' mitmachen.
Manchmal habe ich auch den Verdacht, dass die Aussicht auf wirtschaftliche Gewinne bei der Gewinnung (nicht nur evangelikaler) Personen zu dieser religiösen Hysterie eine entscheidende Rolle spielt...

Ein verheerender Erfolg der Klimalobby

2009-07-08T19:58:00.003+02:00

Nun ist also auch die US-Politik 'endlich' auf den Zug der Klimahysterie aufgesprungen. Vor gut eineinhalb Wochen (ich komme leider erst jetzt dazu, etwas dazu zu schreiben) verabschiedete der Kongress, nach massiver Einflussnahme von Präsident Obama, ein neues Gesetz zum Klimaschutz. Dieses sieht eine starke Senkung der CO2-Ausfuhr, eine Verpflichtung zu 15 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien und den Handel mit Verschmutzungsrechten vor.

Eigentlich ist es ja keine Überraschung, dass ein demokratischer US-Präsident einen Wandel in der amerikanischen Klimapolitik herbeiführt, nachdem der früherer Vizepräsident und Demokrat Al Gore mit seinem Film 'Eine unbequeme Wahrheit' ja entscheidende Vorarbeit geleistet hat. Dass sein Film und seine Vorträge gute Propaganda für die angebliche Klimakatastrophe darstellen, ist unbestritten. Nur sprechen 'leider' die Fakten gegen seine Ausführungen, aber das hat die Klimalobby noch nie gestört.

So soll also der Klimawandel laut US-Regierung inzwischen schon in den USA angekommen sein. Deshalb wäre das Gesetz auch so wichtig. So einfach lies sich der Kongress jedoch nicht überzeugen. Dort war das Gesetzesvorhaben bis zuletzt scharf umkämpft. Obama persönlich warb bei den Skeptikern unter den Kongressmitgliedern um Unterstützung für sein Vorhaben. So hat er es letztlich doch geschafft, dass das Gesetz – mit einer (!) Stimme Mehrheit – verabschiedet werden konnte. Dass der Senat das Gesetz nach der Sommerpause noch kippt, ist eher unwahrscheinlich.

Das der angebliche Klimawandel längst von der Realität eingeholt wurde, ist dabei scheinbar uninteressant. So ist in den letzten acht Jahren die weltweite Durchschnittstemperatur gefallen. Dass die Eismasse der Arktis schrumpft, davon wird breit in den Medien berichtet. Aber dass im Gegenzug das Eis der Antarktis wächst, fällt unter den Tisch. Ebenso, dass es keinen Beweis für die These gibt, das das CO2 für die Klimaerwärmung zuständig ist. Die Beweise entlasten eher das CO2. Dennoch werden hier Gelder 'verheizt', die sogar das Volumen der Finanzkrise noch übersteigen. Und das alles, obwohl selbst im IPCC-Bericht (gut versteckt in einer Fußnote [1]) steht, dass es sehr fraglich ist, ob all die Maßnahmen überhaupt etwas Nennenswertes bewirken können.

Für den Fall, dass der eine oder andere Leser doch noch an den Fakten und nicht an Propaganda interessiert ist, oder sich gegen das mediale Dauer-Bombardement von der angeblichen Klimakatastrophe zur Wehr setzen will, hier noch einmal der Link auf die deutsche Version der BBC-Dokumentation 'The Great Global Warming Swindle':
RTL Extra Doku zum Klimaschwindel 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5

-----------------------------------------------------------
[1] siehe fogenden Monitor-Beitrag von Minute 3:03-3:45

Reporter dürfen Andersdenkenden Vieles unterstellen – aber wehe, diese wehren sich

2009-06-30T02:34:00.004+02:00

Am 24. Juni strahlte das Zapp-Magazin im NDR einen Beitrag aus, in dem sich Reporter und Politiker darüber beschwerten, dass sich evangelikale Christen gegen unberechtigte und unbegründete Vorwürfe der Verfassungsfeindlichkeit wehren. Frei nach dem Motto: Wehe dir, wenn du es wagst, mir als Reporter einen Fehler vorzuhalten ... (und doppelt wehe, wenn du noch ein 'gläubiger [sprich: fundamentalistischer] Christ' bist).

Hintergrund ist die Veröffentlichung eines kritischen Artikels über Evangelikale in dem Schülermagazins “Q-rage” mit dem Heft-Titel “Selam Deutschland” (4. Ausgabe im Schuljahr 2008/2009), das von “Schule ohne Rassismus” herausgegeben und von der Bundeszentrale für politische Bildung mitfinanziert wird. In diesem Beitrag wurden die evangelikalen Christen wegen ihrer Haltung zur Homosexualität und zur Abtreibung massiv angegriffen. Fast am Ende des Artikels findet sich dann, wie ein Resümee, der Satz: „Die ... zum Teil verfassungsfeindlichen Ideologien werden da fast nebenbei vermittelt.“ Begründet wird diese ungeheuerliche Anschuldigung in dem Artikel allerdings nicht. (Der Islam wird hingegen im Heft sehr positiv dargestellt.)
In einem Begleitbrief, der dem Magazin bei seinem Versand an rund 500 Schulen beilag, schrieb der SPD-Politiker Thomas Krüger (in seiner Eigenschaft als Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung): „In der Zeitung finden sich interessante Informationen, wie islamistische und evangelikale Gruppen, die wichtige Freiheitsrechte in Frage stellen, Jugendliche umwerben.“

Das sich evangelikale Christen gegen diese massiven Anschuldigungen, die noch nicht einmal belegt oder begründet, sondern einfach so in den Raum gestellt wurden, wehren, sollte eigentlich niemanden verwundern. Doch Mareike Fuchs vom Zapp-Magazin nimmt dies zum Anlass, um nun ihrerseits gegen Evangelikale in ihrem Beitrag vorzugehen.

So lautet ein Vorwurf in Ihrem Beitrag:
„Hannes erlebt eine Hetzjagd im Internet, die er nicht für möglich gehalten hätte. Scheinbar harmlose Gläubige sind aggressiv. Zitat Blogeintrag: „Am liebsten würde ich die Redaktion aufsuchen, ich koche vor Wut.“ Zitat Blogeintrag: „und hier kann man der Nachwuchs-Journallaie mal höflich den Marsch blasen“. Die Evangelische Allianz mäßigt ihre aggressiven Anhänger nicht.“

Nur seltsam, dass an dieser Stelle ausgerechnet der Blog „Politically Incorrect“ (PI) gezeigt und zitiert wird (hier die in Zapp gezeigte Seite). PI ist ein entschieden islam-kritischer, aber pro-israelischer Blog, der mit der evangelikalen Szene nichts zu tun hat. Das dies bei Zapp nicht bekannt sein sollte, dazu fehlt mir schlicht und einfach der Glaube. Denn PI ist nicht nur der größte deutschsprachige Blog, sondern wegen seine anti-islamischen und rechtskonservativen Einstellung auch sehr umstritten. Um PI mit der Evangelischen Allianz in Verbindung bringen zu können, müssen die Redakteure bei Zapp wohl im Tiefschlaf gewesen sein. Entschuldbar ist das nicht. Der Vorwurf von Gewalt- und sogar Morddrohungen aus der evangelikalen Welt ist somit nicht nur schlicht und ergreifend falsch, er wurde auch nicht belegt. Und auf welche Weise sollte die Evangelische Allianz denn Leute mäßigen, mit denen sie nichts zu tun hat? - Mit verantwortlichem Journalismus haben solch wilde, nicht belegte Beschuldigungen nichts mehr zu tun.

Auch Thomas Krüger wunderte sich anscheindend über die massiven Beschwerden, die sein beigelegtes Schreiben hervorgerufen haben. Dass er, wie er entschuldigend sagte, das Magazin vor der Abfassung seines Begleitschreibens gar nicht gelesen hat, wundert den unbedarften Bürger - bei einem für politische Bildung zuständigen Politiker - dann eventuell doch etwas. Aber davon erfährt man bei Zapp nichts. Auch nicht davon, dass die Vorsitzenden des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung Krüger massiv für seine Äußerungen kritisiert haben. Warum auch? Das würde doch nur den schönen Schein und das Mitleid für die unschuldigen Opfer der evangelikalen Christen (die die Frechheit besaßen, gegen Verunglimpfungen von Seiten der Medien und gewisser Politiker zu protestieren) stören.

Selbstverständlich begebe ich mich mit diesem Blogeintrag auch gleich selbst aufs Glatteis, scheint doch die unterschwellige, aber doch deutliche Botschaft von Zapp zu sein: 'Kritisiere ja keine Reporter oder Politiker, auch wenn sie falsch liegen. Oder du bist in unseren Augen ein Extremist, der andere einschüchtern will.' Wie sonst sollte die Aussage des bekannten Kritikers evangelikaler Christen, Uwe Birnstein, im Zapp-Beitrag zu verstehen sein, wenn er sagt: „... da kommen zig e-mails und Briefe an Vorgesetzte, Indentanten und Chefredakteure, und als Journalist muss man sich dann rechtfertigen. Das empfinde ich schon als eine Einschüchterungstaktik.“ Kritik wird hier abgewehrt, indem man den Kritikern einfach mal eine Einschüchterungstaktik vorwirft. Das ist schon starker Tobak, wenn man es sich mal nüchtern betrachtet.

Kritisiert wird fernerhin, dass Baake (vom christlichen Pro-Medienmagazin) seine Leser auffordert, Leserbriefe an die Rundfunkanstalten zu senden, wenn ihnen etwas gefällt und auch, wenn ihnen etwas nicht gefällt. Offensichtlich ist es – nach Meinung des NDR als öffentlicher Medienanstalt – den Medien und ihnen selbst nicht zuzumuten, dass ihre Konsumenten ihnen mitteilen, was sie von einzelnen Beiträgen halten und sie auf sachliche Fehler hinweisen. Eine seltene Einsicht in den Elfenbeinturm hoher journalistischer Kunst.

Der Zapp-Beitrag bestätigt einmal mehr das ungute Gefühl, dass unsere Medien sich längst der einfachen Bevölkerung enthoben fühlen und jede, auch gerechtfertigte, Kritik an ihren Aussagen als persönliche Zumutung empfinden. Und er zeigt, wie leicht sie es sich machen, Andersdenkende, deren Meinung sie ablehnen, einfach mal in die unterste Schublade (Extremist/Fundamentalist) zu stecken. Dies ist auch viel bequemer, als sich ehrlich mit deren Ansichten – die einem nicht passen – auseinanderzusetzen.

Siehe auch: NDR verbreitet üble Klischees über evangelikale Christen (Medrum)

Auf dem Weg nach 1984

2009-06-28T04:31:00.005+02:00

Es ist soweit, wir sind endlich da angekommen, wovon Viele (Herr S., Musikindustrie, etc.) schon lange träumten. Und durch eine erneute Auflage des erfolgreichen Spiels „Mach das Verbrechen nur schlimm genug, dann ist alles erlaubt“ wurden naive Bürger und Abgeordnete zielsicher an der Nase herumgeführt. Ein weiterer Schritt auf unserem Weg nach 1984? Ich befürchte es.

Nachdem ich nun bewusst einige Tage abgewartet habe, um das ganze Geschehen halbwegs nüchtern betrachten zu können, bleiben doch alle meine Bedenken und Bauchschmerzen bestehen. Das Gesetz zur Sperrung kinderp_grafischer Seiten im Internet (das sog. Internet-Stoppschild), das nun vor knapp einer Woche im Bundestag mit überwältigender Mehrheit verabschiedet wurde, wird der Öffentlichkeit als ein entscheidender Schritt im Kampf gegen Kinderp_grafie (KiPo) verkauft.

Helfen wird es allerdings aller Vorraussicht nach wohl nicht. Denn wer will, kommt ohne größeren Aufwand an der Sperre vorbei. Wirkungsvoll wäre nur das Entfernen (Löschen) der entsprechenden Seiten und Inhalte. Aber das kostet mehr Aufwand und Personal. Und angeblich, so unsere Politiker, ließen sich Seiten auf ausländischen Servern ja nur schwer sperren. Nur seltsam, dass das privaten Organisatoren in der Vergangenheit problemlos gelang. Und ebenso dürfte es den unwissenden Bürger erstaunen, dass ca. 96 Prozent der (bei ähnlichen Filtern in Skandinavien) gesperrten Seiten auf Servern in EU-Staaten (u.a. in Deutschland) und den USA gehostet wird. Wo liegt also das Problem?

Was dabei in den Filter aufgenommen wird, entscheidet allerdings das BKA allein. Eine Polizeibehörde als Ermittler, Ankläger und Richter in einem. Gewaltenteilung, wozu brauchen wir die denn noch, wenn es um ein so schwerwiegendes Vergehen wie KiPo geht. Das erinnert an Schröders gutes und altes „Wegsperren, und zwar für immer“. Rechtsstaatlichkeit ade. Die Unschuldsvermutung wird still und heimlich entsorgt. Ist sie erstmal in dem einem schrecklichen Bereich von Verbrechen erfolgreich beseitigt, kann man sie dann nach und nach überall abschaffen. Unschuldig ist eh keiner, deshalb darf man dann jeden ausspähen. Das BKA wird’s schon wissen. Wie weit ist es noch bis 1984? (Das jetzt ein Expertengremium alle drei Monate einmal stichprobenartig (!) die Liste der gesperrten Seiten überprüft, macht das Ganze auch nicht besser. Eine wirksame Kontrolle sieht anders aus.)

Versuch einer Bewertung

Zu dem Gesetz passt sehr gut der Ausspruch von Jesus von den außen weißgetünchten Gräbern, die aber innen voller Unrat sind [1]. Denn auch hier wird das Übel der KiPo von außen verborgen, um vor den Menschen glänzen zu können, aber der Dreck wird unter der weißen Farbe (bzw. hinter dem Stoppschild) so belassen, wie er ist.
Wozu also das Ganze? Nur um das eigene Image aufzupolieren? Ich vermute, da steckt mehr dahinter – nämlich der Wunsch, das Internet zu kontrollieren und unbeliebte Inhalte einfach zu zensieren.

Der Mensch neigt dazu, Macht zu mißbrauchen. Das lehrt nicht nur die Geschichte, sondern auch schon die Bibel. Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut. Nicht ohne Grund gilt in einer Demokratie das Prinzip der Gewaltenteilung und gegenseitigen Kontrolle. Das dieses bei einem so schwerwiegenden Eingriff in die Rechte der Bürger aufgegeben wurde, ist erschreckend und ein weiterer Grund, dieses Gesetz abzulehnen.
(Würde man überhaupt so eine Sperre für unumgänglich halten, so wäre zumindest zu fordern, dass ein Richter jede Sperrung genehmigen muss und die Sperrliste von Parlamentariern, Menschen- und Bürgerrechtsgruppen jederzeit eingesehen und kontrolliert werden kann. Das wäre das absolute Minimum. Dazu müsste noch ein Sperrverbot für Internetseiten aus sämtlichen Ländern kommen, in denen ausreichende Gesetze gegen KiPo vorhanden sind. Allerdings wäre dann die Internetsperre, wegen mangelnder Seiten zum Sperren, wahrscheinlich sowieso nicht mehr nötig.)

Hilft die Internetsperre überhaupt?

Laut Ursula von der Leyen ist die Sperre sehr wirkungsvoll. Angeblich belegen das ja beispielsweise die 50000 pro Jahr durch eine ähnliche Sperre geblockten Aufrufe in Schweden. Große Zahlen sollen hier den Unbedarften wohl beeindrucken. Das in den besagten Ländern laut Untersuchungen 70 Prozent der gesperrten Seiten nichts mit KiPo zu tun haben, musste sie jedoch dann doch zugeben. Rechnet man diese 70 Prozent aus den Aufrufen heraus und bedenkt dabei, dass sicher viel weniger als zehn Prozent der Internetnutzer nach KiPo suchen und der Rest legale (aber gesperrte) Internetseiten aufrief, schrumpft diese beeindruckende Zahl von 50000 gesperrten Zugriffen auf weniger als 35 zusammen (bei der realistischeren Annahme, nur ein Prozent und weniger der Surfer suchen nach KiPo, kommt man sogar auf weniger als 3,5 gesperrte Internetseiten pro Jahr). Im Umkehrschluss bedeutet dies übrigens, dass für die 35 gesperrten KP-Sucher ebenfalls 49965 unschuldige Bürger daran gehindert wurden, legale Internetangebote aufzusuchen. Ist das wirklich zu rechtfertigen, Frau von der Leyen?

Hinzu kommt noch, dass die Internetsperren letzten Endes die Strafverfolgung von KiPo-Anbietern und Nutzern im Internet (sofern es sie überhaupt noch gibt, denn einiges weist darauf hin, dass ihnen dieser Vertriebsweg längst zu unsicher geworden ist) massiv be- und verhindern.
Würde eine solche Seite wirklich wirkungsvoll gesperrt, ließen sich mögliche Nutzer nicht mehr ermitteln, da sie ja gar nicht mehr dorthin gelangten. Weiterhin wird durch die Sperre jeder Anbieter und Nutzer von KiPo sofort gewarnt, kann seine Seite schnell verlegen und seine Komplizen warnen. Auf diese Weise kann man den Schmutz aus dem Internet dann aber nicht mehr entfernen.

Dementis und neue Begehrlichkeiten

Das eine erstmal eingerichtete Internetzensur hingegen neue Begehrlichkeiten weckt, dürfte eigentlich selbst den Ahnungslosesten wenig überraschen. So meldete sich – eigentlich erwartungsgemäß – die Musikindustrie mit dem Vorschlag, alle Tauschbörsen und Internetseiten mit illegalen Musikstücken zu filtern (das man Tauschbörsen auch zu legalen Zwecken nutzen kann, und viele unbekanntere Bands ihre Stücke darüber verbreiten, interessiert dabei ja nicht weiter). Vor wenigen Wochen erregte dann der Vorschlag des SPD-Politiker Wiefelspütz, auch verfassungsfeindliche Webseiten zu sperren, einigen Aufruhr. Nach massiven Protesten kam dann heraus, dass er falsch verstanden wurde und nur kriminelle verfassungsfeindliche Internetangebote meinte. Doch inzwischen legte der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl nach und verlangt eine Sperrung jeglicher Seiten mit sogenannten Killerspielen. Sind aber Killerspiele schon „schlimm“ genug, um sie zu zensieren, dann kann man natürlich guten Gewissens gleich alles sperren, was Menschen auf dumme Gedanken bringen kann, z.B. kritische Seiten Andersdenkender.

Jugendschutzfilter JusProg sperrt evangelikale Magazine wie Idea und Pro Medienmagazin

Viele (christliche) Surfer fühlen sich erstmal sicher. Sie suchen ja nicht nach KiPo, auch Killerspile finden nicht ihr Interesse, also was soll diese ganze Aufregung über Zensur. Sie sollten jedoch lieber bedenken, dass die Erfahrungen aus Skandinavien zeigen, dass 70% der gesperrten Seiten zu Unrecht auf der Sperrliste gelandet sind. Und sie sollten bedenken, dass die neue Sperre es sehr einfach macht, ohne jede Kontrolle unliebsame Inhalte zu sperren (absichtlich oder „unabsichtlich“).

Ein Beispiel liefert der Jugendschutzfilter JusProg, der übrigens als einziges Filtersystem zu einem Modellversuch der staatlichen Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zugelassen wurde (also quasi ein Filtersystem mit staatlicher Rückendeckung.) Vor einigen Wochen sorgte er für Aufregungen, als herauskam, dass dort auch kritische Seiten wie die der Piratenpartei, des AK gegen Vorratsdatenspeicherung oder die Webseite der Partei der Grünen als angeblich jugendgefährdend gesperrt wurden. Laut JusProg sei dies ein Versehen gewesen und die entsprechenden Seiten wurden wieder aus dem Filter entfernt.

Doch eine Reihe von evangelikalen Seiten werden weiterhin gesperrt. Einige Beispiele:
Das christliche Informationeforum Medrum wird immerhin 'nur' als 'Default ab 14' eingestuft. Idea, das Factum-Magazin, das Pro Medienmagazin ebenso wie dessen Blog und die Seite des Islaminstituts werden hingegen als 'Standard gesperrt' eingestuft. Bei all der Hetze gegen Evangelikale als „homophobe, unverbesserliche Fundamentalisten“ in den letzten Monaten sollte es uns eigentlich nicht überraschen, wenn wir als eine der ersten in einer Internetzensur landen würden.

Fazit:
Die Internetsperre macht nur Sinn im Licht der Begehrlichkeiten unserer Politiker und ihrer letzen Gesetze wie die Onlinedurchsuchung von Computern und die Vorratsdatenspeicherung. Es ist ein weiterer Versuch zur Abschaffung von Bürgerrechten, zum Ausspionieren und zur Zensur. Ein Schritt hin nach 1984 eben. Der Protest dagegen hat jedoch erst begonnen und es könnte sich schon bald herrausstellen, dass dieses Gesetz ein wahrer Pyrrhussieg für CDU/CSU und SPD war.

---------------------------------
[1] Mt. 23/27 Wehe euch, Schriftgelehrte und Pharisäer, Heuchler! Denn ihr gleicht übertünchten Gräbern, die von außen zwar schön scheinen, inwendig aber voll von Totengebeinen und aller Unreinigkeit sind. 23/28 So scheint auch ihr von außen zwar gerecht vor den Menschen, von innen aber seid ihr voller Heuchelei und Gesetzlosigkeit.

Der große Verlierer der Europawahl

2009-06-07T23:50:00.018+02:00

Der Verlierer der Europawahl in Deutschland steht schon fest. Es ist unser Grundgesetz. Es gab offensichtlich zu wenig Bürger in unserem Land, die sich dazu aufraffen konnten, für dessen Erhalt zu stimmen, indem sie einer Partei, die den Lissabon-Vertrag ablehnt, ihre Stimme gegeben hätten. Sicherlich spielt es dabei auch eine Rolle, dass zu viele Wähler gar nicht wussten, was der Vertrag von Lissabon für unser Land wirklich bedeutet; dass mit ihm unser Grundgesetze faktisch ausgehebelt wird. Denn tritt der Vertrag in Kraft, hat unser Grundgesetz praktisch nur noch in den Bereichen etwas zu sagen, für die es zur Zeit noch kein europäisches Gesetz oder Urteil des europäischen Gerichtshofes gibt.

Die Wahlenthaltung von ca. 57 Prozent der Wahlberechtigten macht unseren Politikern ja nichts aus, wie man jetzt deutlich sehen kann. Das ist ihnen kaum ein Nachdenken wert. Das ist auch wenig überraschend. Es ist nur schade, dass so viele nicht zur Wahl gingen. Denn hätte nur ein Drittel von ihnen ebenfalls die sonstigen Parteien unterstützt, wären gleich mehrere über die 5-Prozent-Hürde gekommen. Aber das hilft uns jetzt auch nicht weiter. Es geht jetzt darum, weiterhin die Stimme für unser Grundgesetz und gegen den Lissaboner Vertrag zu erheben und auf das Bundesverfassungsgericht und die nächsten Wahlen zu setzen. Es geht darum, noch viel mehr Menschen über die gravierenden Folgen des Vertrags aufzuklären.

Zu den Wahlergebnissen im Einzelnen (bei den Sonstigen habe ich nur einige aufgezählt):
(Quelle: Zwischenergebnis nach Auszählung aller Stimmen laut Bundeswahlleiter)

Europawahl..............2009.........2004.............| Sonstige............2009..........2004
CDU........................30,7...........36,5...........| REP.....................1,3............1,9
CSU..........................7,2............8,0...........| Tierschutz............1,1............1,3
SPD.........................20,8..........21,5...........| Familie.................1,0............1,0
Grüne......................12,1...........11,9...........| ödp.....................0,5............0,6
FDP.........................11,0...........6,1............| PBC.....................0,3............0,4
Linke........................7,5............6,1............| CM...................... 0,2.......... 0,2
Sonstige...................8,5............7,1............| AUF......................0,1..............--
________________________________________| PIRATEN...............0,9.............--
________________________________________| FW......................1,7.............--

Ein kleiner Trost zum Schluss: Als eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon kann man dieses Ergebnis dennoch nicht werten. Zählt man nämlich die Enthaltungen hinzu, ergibt sich folgendes Bild:

Die Tagesthemen zur Europawahl – gut informiert ist anders

2009-06-04T23:52:00.005+02:00

Gerade sitze ich hier und sehe mir die Tagesthemen an, da könnte einem bei dem Beitrag zur Europawahl die Galle hochkommen angesichts der geschickten Verschleierungstaktik, mit der da die Zuschauer manipuliert werden. Man möge mir deshalb meinen etwas emotionaleren Tonfall in diesem Beitrag nachsehen.

Da geht es erst einmal um die Kompetenzen des Europaparlaments. Dieses verabschiede alle Gesetze der EU (mit Ausnahme einiger Felder wie Außen- oder Agrarpolitik, soviel darf man also wenigstens noch wissen). Der Zuschauer bekommt durch die verwendete Formulierung den Eindruck, das Parlament erlasse die Gesetze, so wie beispielsweise der Bundestag auch. Dass das Europaparlament gar kein Initiativrecht hat, also keine neuen Gesetzesvorhaben anstoßen bzw. veranlassen kann, sondern nur ein Zustimmungsrecht zu den Gesetzesvorlagen der Europäischen Rates bzw. der Kommission hat, wird (bewusst?) verschwiegen.

Dann werden noch Fragen aufgenommen, die die Wähler bewegen und von einem Experten beantwortet werden. Und wieder wird der Zuschauer geschickt an der Nase herumgeführt.
Ob man denn den Willen des Volkes nicht berücksichtige, wenn man die in Volksabstimmungen abgelehnte Verfassung nun einfach durch den Lissaboner Vertrag ersetze? Nein, meint der Experte, man habe alles, was einen europäischen Superstaat ausmache, ja herausgenommen. Blödsinn, sage ich. Der Lissaboner Vertrag ist in diesem Aspekt teilweise noch schlimmer als die Verfassung. Er ermächtigt den Europäischen Rat, die Regeln für Entscheidungen und Gesetzesentstehung in der EU eigenständig zu verändern, ohne dass das Parlament zustimmen müsste. Es muss nur angehört werden, kann aber nichts verhindern oder blockieren. Weiterhin werden die Grundrechte zu reinen Vertragsinhalten, die damit der Willkür der Gerichte unterworfen sind.
Dann noch die Frage, ob die EU nicht neoliberal sei und den Sozialstaat aushöhle? Wenigstens teilweise stimmt der Experte zu. Immerhin. Aber schuld seien die Bürokraten, da sie nur auf Wettbewerbsgleichheit achten. Dass mit diesen „Bürokraten“, die das praktisch durchsetzten, im wesentlichen eigentlich nur die Kommission und der Europäische Gerichtshof gemeint sein können, bleibt aber im Dunkeln. Aber angeblich würde ja alles besser, immerhin schreibe ja der Vertrag von Lissabon die Soziale Marktwirtschaft vor. Dass damit aber letztlich nur gemeint ist, durch eine strenge staatliche Ordnungspolitik die Marktwirtschaft auf den Wettbewerb zu verpflichten, es jedoch nicht um den Umfang des oder den Sozialstaat an sich geht – diese Unkenntnis des Bürgers wird in Kauf genommen. Insofern wurde die Frage eigentlich verfehlt und dem Zuschauer nur beruhigend über den Bauch gestreichelt, damit er auch ja nicht seine Stimme einer EU-kritischen Partei gebe.

Siehe auch: Wofür stehen die Parteien bei der Europawahl? Wen soll man wählen?

Ich trauere um George Tiller

2009-06-04T22:09:00.003+02:00

George Tiller war einer der umstrittensten Abtreibungsärzte der Vereinigten Staaten, der sich als einer von ganz wenigen auf Spätabtreibungen spezialisierte. Letzten Sonntag wurde er vor seiner Kirche erschossen, als er dort als Ordner tätig war.

Nun will ich hier zuallererst einmal ganz klar machen, dass ich ein entschiedener Gegner von Abtreibungen bin. Da nach meinem (biologischem, biblischen und christlich-ethischen) Verständnis das Leben mit der Befruchtung beginnt, kommt jede Abtreibung für mich einem gewaltsamen Totschlag gleich. Und gerade bei Spätabtreibungen zeigt sich die ganze Perversität des „medizinischen Eingriffs“, denn die ungeborenen Kinder, die hierbei im Mutterleib getötet werden, wären außerhalb des Mutterleibes schon überlebensfähig.

Nun wurde Tiller wegen seiner Durchführung von Abtreibungen erschossen. Und sofort geraten wieder die Evangelikalen als Abtreibungsgegner unter Verdacht. Hätten sie doch angeblich den Kampf (gegen Abtreibung und) für das Leben derart radikalisiert. In Wirklichkeit bestand die Radikalisierung lediglich in der Entscheidung, Sitzblockaden vor Abtreibungskliniken im größeren Stil durchzuführen, was in den 90er Jahren tatsächlich erste Erfolge zeigte. Aktive Gewaltanwendung wurde jedoch immer verurteilt.

Nichtsdestotrotz meinte der anscheinend rechtsextreme Täter wohl in seinem Wahn, in Gottes Auftrag gehandelt zu haben. Leider hat er Gott und seine Anweisungen offensichtlich nicht erkannt. Denn wenn ich mit jemanden wie George Tiller gegenübertrete, so gilt für mich in erster Linie das Gebot Jesu „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst und liebe sogar deine Feinde“. Jesus liebte Tiller so sehr, dass er sein Leben für ihn gab. Wenn ich es nicht schaffe, ihn ebenso zu lieben, so hat Gottes Leben und Liebe in mir bisher kaum Raum gefunden.
Daneben ist aber auch folgende Anweisung Jesu wichtig: Du sollst Böses nicht gut nennen und Gutes nicht böse. Ich werde also nicht schweigen und meine Meinung um des guten Klimas willen verbergen, sondern mich klar äußern und (politisch) dafür einsetzen, dass das Gebot „Du sollst nicht töten“ ebenso für ungeborene Kinder im Mutterleib wie für einen Abtreibungsarzt wie Tiller gilt.

Die Tat und Einstellung des Mörders weckt in mir hingegen wieder einmal das Unbehagen gegenüber bestimmten Erscheinungen der gegenwärtigen, leider nicht nur amerikanischen, Kultur, die Selbstjustiz (und inzwischen auch Folter) rechtfertigen können zu glaubt, wenn nur das Verbrechen schlimm genug ist. Hier hob sich leider mit John Grisham ein christlicher Autor unrühmlich hervor. In seinem Buch „Die Jury“ schilderte er den Fall, wo ein Vater die beiden Vergewaltiger seiner minderjährigen Tochter noch auf dem Weg ins Gericht erschießt und anschließend von der Jury freigesprochen wird. Die entscheidende Stelle in dem Buch ist die Frage eines der Jurymitglieder: „Stell dir vor, es wäre dein Kind gewesen, dem das passiert wäre – hättest du anders gehandelt?“ Ja, hätte ich. Denn Selbstjustiz schafft keine Gerechtigkeit, in keinem Fall und es hilft auch dem Opfer nicht. Der Täter begeht seine Tat letztlich aus reiner Selbstsucht, um sich selbst besser zu fühlen oder weil er sich Bewunderung erhofft. Auf Gottes Zustimmung kann er dabei nicht zählen. Mein ist die Rache, ich will vergelten, spricht der Herr. So steht es in der Bibel. Und auch der bekannte Ausspruch von „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ kann nicht zur Rechtfertigung herangezogen werden. Denn dieser Vers begründet keine Selbstjustiz oder Rache, sondern legt lediglich die Höhe der Entschädigung für den Geschädigten fest (sie soll der Höhe des Schadens entsprechen).

Nach der Lektüre von „Die Jury“ habe ich mich oft gefragt, wie ich als Pastor der Gemeinde reagiert hätte, in der der Vater war, der die beiden Täter in Selbstjustiz erschoss. Ich hätte dem Vater gesagt, dass er ernsthaft Buße tun und Gott um Vergebung bitten müsse, sonst würde er für seine Tat im ewigen Feuer landen. Wäre er nicht bereit gewesen, auch nach einer längeren Bedenkzeit, sein Verhalten als falsch und als Sünde einzugestehen, hätte ich ihn wohl aus der Gemeinde ausgeschlossen.
Dasselbe gilt auch für den Mörder von Tiller. Er mag der Meinung sein, dass der Arzt für seine Taten von Gott gerichtet werden wird (und das wird er, wenn er nicht vor seinem Tod noch um Vergebung bat). Aber auch der Todesschütze wird im ewigen Feuer landen für seinen Mord an Tiller, wenn er nicht von Herzen bereut und umkehrt. Das dürfte ihm jedoch nicht leicht fallen (denn ein reines Lippenbekenntnis reicht hier nicht aus). Doch ich hoffe darauf, dass beide noch ihr Leben mit Gott ins Reine bringen (bzw. brachten) und ich beiden dann einmal im Himmel begegnen werde.

Ich trauere um George Tiller. Er wurde zu früh aus dem Leben geholt, durch eine Mordtat, die durch nichts gerechtfertigt war und für die sich der Täter vor Gott einst verantworten muss.

Wofür stehen die Parteien bei der Europawahl? Wen soll man wählen?

2009-06-04T01:41:00.009+02:00

Wer die Wahl hat, hat die Qual, sagt der Volksmund. Und bei der anstehenden Europawahl scheint die Qual auf den ersten Blick besonders groß zu sein. Buhlen doch insgesamt 32 Parteien und politische Vereinigungen um die Gunst des Wählers. Oder sollte man aus Protest gegen die zunehmende Bürokratie der EU gleich gar nicht wählen gehen?

Wichtige Kriterien für die Wahl

Vor der Entscheidung, einer Partei seine Stimme zu geben, sollte man sich erst einmal überlegen, welche Wahlforderungen denn wirklich wichtig sind.
An erster Stelle steht hier die Position der einzelnen Parteien zum Vertrag von Lissabon. Dieser hebelt nämlich in letzter Konsequenz das Grundgesetz aus und schafft einen europäischen Bundesstaat (anstelle eines europäischen Bundes souveräner Staaten). Der Lissaboner Vertrag ist so konstruiert, dass er ein Ermächtigungsgesetz darstellt, dass dem Europäischen Rat völlige Entscheidungshoheit einräumt, ohne dass ein nationales oder das europäische Parlament Einspruch erheben kann.
Weitere wichtige Punkte wären das Eintreten für christliche Werte als Grundlage für eine europäische Politik, die Stellung zur embryonalen Stammzellforschung, die Frage nach Steuern durch die EU, eine EU-Armee, biometrische Daten und eine sozial ausgewogene Politik.

Warum Wahlenthaltung nichts bewirkt

Die Tatsache, dass vier der fünf bisher in Bundestag und Europaparlament vertretenen Parteien für den Vertrag von Lissabon gestimmt haben, zeigt deutlich auf, dass eine Wahlenthaltung nicht hilft. Denn dann gewinnen genau diese Parteien wieder und führen ihre falsche Politik bedenkenlos fort. Die geringe Wahlbeteiligung wird bedauernd kommentiert werden, aber solange die Anzahl der Sitze stimmt, ist es den Politikern letztlich egal. Machen wir uns da doch nichts vor. Politiker sind erstaunlich resistent gegen die Meinung des Volkes geworden. Erst wenn sie merken, dass die Wähler ihnen ihr Mandat entziehen (indem sie es einer anderen Partei geben!), werden sie – vielleicht – umdenken.

Die Parteien im Überblick

Nun werde ich die Positionen der verschiedenen Parteien kurz durchgehen und meine Meinung dazu erläutern. (Die meisten Informationen stammen vom Wahl-O-Mat zur Europawahl 2009 der Bundeszentrale für politische Bildung.)

CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne
So unterschiedlich ihre Positionen im einzelnen auch sein mögen, sie alle haben eines gemeinsam: Sie haben für den Lissaboner Vertrag und damit die Entmachtung unseres Grundgesetzes gestimmt. Hier ist es die herausragendste Pflicht aller Deutschen, ihnen die rote Karte zu zeigen und sie nicht zu wählen (vgl. Art.20 Satz 4 GG). Denn wer sie wählt, stimmt damit für die Abschaffung unseres Grundgesetzes und unserer nationalen Souveränität. Fazit: Absolut nicht wählbar!

Die Linke
Zwar ist die Linke gegen den Vertrag von Lissabon, doch spricht sie sich gegen das Verständnis der EU als christliche Wertegemeinschaft aus, lehnt ein striktes Verbot der embryonalen Stammzellforschung in der EU ab und ist dagegen, die traditionelle Familie (aus Mann, Frau und Kind/ern) stärker als andere Lebensgemeinschaften zu fördern. Fazit: Nicht wählbar!

Freie Wähler
Auch die Freien Wähler sind gegen ein Verbot embryonaler Stammzellforschung. Daneben sprechen sie sich für biometrische Daten im Reisepass und für Steuern, die die EU selbst direkt erheben kann, aus. Beides aus meiner Sicht nicht vertretbar. Ebenso sind sie dagegen, dass der EU-Kommissionspräsident direkt vom Volk gewählt wird. Fazit: Nicht wählbar!

Familien-Partei (FAMILIE)
Auch die FAMILIE spricht sie sich – für viele sicherlich neu - gegen das Verständnis der EU als christliche Wertegemeinschaft aus. Stattdessen ist sie für die Einführung einer EU-Armee und von EU-Steuern. Die Rückverlagerung gesetzlicher Kompetenzen von der EU auf nationale Ebene lehnt sie hingegen ab. Fazit: Nicht wählbar!

Die Republikaner
Angeblich soll sich die Partei inzwischen von der rechtsradikalen Szene getrennt haben. Wie weit das stimmt, kann ich nicht nachvollziehen. Ihre Nähe zu rechtem Gedankengut macht sie aber nach wie vor äußerst fragwürdig. Daneben sind ihre Positionen zu Europa nicht sinnvoll. So wollen die Republikaner aus der EU und der Währungsunion austreten. Dies wäre, zumindest in der jetzigen Situation (solange der Lissaboner Vertrag noch nicht überall ratifiziert wurde), für unser Land schlecht. Auch die Forderung nach einer Lockerung des Kündigungsschutzes passt nicht zu einer Partei, die für den kleinen Mann da sein will. Fazit: Absolut nicht wählbar!

ÖDP
Die ÖDP hat als Partie vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Lissaboner Vertrag eingereicht. Das macht sie sympathisch. Allerdings gehen mir ihre ökologischen Vorstellungen an vielen Stellen zu weit, und ihre Forderung nach einer EU-Armee kann ich nicht nachvollziehen. Fazit: Eine Alternative für Grünen-Anhänger bei der Wahl, ansonsten gibt es interessantere Kandidaten.

Christliche Mitte (CM)
Abgesehen davon, dass die CM nur über ein sehr kleines Wählerpotential verfügt, schreckt mich ihre Forderung nach biometrischen Daten im Pass deutlich ab. Fazit: Für mich nicht wählbar.

Meine zwei Empfehlungen – AUF und PBC

AUF (Partei für Arbeit, Umwelt und Familie. Christen für Deutschland)/LIBERTAS

AUF hat zur Europawahl ein Bündnis mit LIBERTAS geschlossen. Letztere tritt in weiten Teilen der EU an, ist ein entschiedener Gegner des Vertrags von Lissabon (sie stand wesentlich hinter der Bewegung, die für das „Nein“ der Iren sorgte) und Verfechter des Subsidiaritätprinzips in der EU. Dadurch hat die AUF erstmal ihre Wählerschicht beachtlich vergrößern können. Sie hat auch schon davor in viel weiteren Gesellschaftskreisen Aufmerksamkeit gefunden als die PBC. Die AUF tritt für alle oben genannten Wahlforderungen ein.

PBC (Partei bibeltreuer Christen)

Die PBC gibt es schon lange und sie hat ein konstantes, jedoch kleines Wählerpotential (ca. 0,2-0,5%). Sie tritt seit längerem gegen den Lissaboner Vertrag auf, organisierte u.a. eine Demonstration gegen den Vertrag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Auch sie erfüllt alle oben genannten Wahlforderungen.

Für AUF spricht sicherlich die größere Chance, die 5%-Hürde zu überspringen, obwohl sie erst letztes Jahr gegründet wurde. Sie ist jedoch für einen gemeinsamen EU-Außenminister, was ich nicht unterstütze.
Die PBC dürfte dagegen viel geringere Chancen haben, schon allein weil der Name für manche abschreckend wirkt. Positiv ist in meinen Augen ihr Eintreten für einen Mindestlohn, unverständlich ist mir die Forderung, auch in einer Wirtschaftskrise keine Neuverschuldung des Staates zuzulassen.

Am Ende sind nur zwei Parteien (AUF und PBC) übrig geblieben, die ich empfehlen kann. Würden alle Deutschen, die gegen einen europäischen Superstaat, regiert von der Brüsseler Bürokratie, sind, eine der beiden wählen, kämen beide Parteien leicht ins Europaparlament. Und in Deutschland würde sich etwas ändern. Eventuell. Noch will ich die Hoffnung nicht ganz aufgeben.

Krokodilstränen über die mangelnde Wahlbeteiligung zum Europaparlament

2009-05-31T19:40:00.003+02:00

In einer Woche sind Europawahlen und kaum einer geht hin. So jedenfalls lautet die Schreckensvision, die uns diese Tage von Medien und Politikern vorgebetet wird. Angeblich wäre die Demokratie in Gefahr.

Dabei ist das Europäische Parlament in seiner jetzigen Form nicht mehr als das demokratische Feigenblatt, auf das EUrokraten gerne verweisen, um von den großen Demokratiedefiziten der EU abzulenken. Denn erstens spiegelt das EU-Parlament nicht die wirkliche Stimmenverteilung wieder. Die Anzahl der Volksvertreter, die ein Land in dieses Parlament schicken darf, entspricht nämlich nur in etwa der Anzahl seiner Bewohner. Dadurch haben (ähnlich wie im deutschen Bundesrat) die bevölkerungsarmen Länder einen Vorteil, denn ihre Stimmen wiegen schwerer. Viel wichtiger ist aber zweitens, dass das Parlament gar kein Initiativrecht zur Gesetzgebung hat, also keine Gesetze beschließen oder veranlassen darf. Es darf lediglich zustimmen oder ablehnen, und auch das nicht in allen Feldern europäischer Politik. Durch den Vertrag von Lissabon ist das Europäische Parlament zwar nun in mehr Bereichen zustimmungsberechtigt. Doch wie lang das Bestand hat, ist fraglich, kann doch der Europäische Rat gemäß dieses Vertrags jederzeit diese Bestimmungen und Regeln ändern, ohne dass das Parlament zustimmen muss (es muss in diesem Fall lediglich angehört werden, kann aber nichts verhindern).

Wie wenig die Meinung des Volkes den EUrokraten bedeutet, zeigte sich auch daran, dass sie das Nein der Bürger zu der von ihnen entworfenen europäischen Verfassung nicht akzeptierten, sondern einfach denselben Inhalt als 'Vertrag von Lissabon' erneut verabschiedeten. Durch diesen geschickten Schachzug mussten nun die Wähler nicht mehr befragt werden – die entscheidende Vorraussetzung für den Erfolg des Lissabonner Vertrags. Lediglich in Irland durfte das Volk abstimmen, seine Ablehnung wurde aber nicht akzeptiert. Notfalls lässt man die Iren einfach solange abstimmen, bis einem das Ergebnis gefällt.

Die mangelnde europäische Demokratie zeigt nicht zuletzt auch darin, dass viele Deutsche gar nicht mehr wissen, wen sie wählen sollen, um ihre Vorstellungen verwirklicht zu sehen. So lehnen nach Umfragen rund 80% der Deutschen es ab, aus der EU einen europäischen Bundesstaat, eine Art EU-USA zu machen. Sehr viele sind auch gegen den Lissabonner Vertrag. Doch von den Parteien, die für uns zur Zeit in Bundestag und Europaparlament sitzen, streben mit Ausnahme der Linken alle genau diese Ziele an – vielleicht nicht immer in Worten, aber zumindest in ihren Taten und Entscheidungen. Somit sind CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne keine echte Alternative. Da die Linken für viele auch als nicht wählbar erscheinen, bleiben viele Wähler dann einfach zuhause.

Doch genau darauf hoffen insgeheim unsere Politiker. Zwar kämpfen sie um jede Stimme, die sie selbst gewinnen könnten, doch hinter verschlossenen Türen hoffen sie inständig, dass sich alle Wahlberechtigten, die gegen einen EU-Bundesstaat sind, lieber der Stimme enthalten, als ihre Stimme einer EU-kritische Partei zu geben. Umso mehr, als sich beispielsweise mit LIBERTAS genau so eine Partei vor einiger Zeit gegründet hat (in Deutschland tritt die „AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie“ in Kooperation mit LIBERTAS an) und gute Chancen hat, genug Stimmen zu gewinnen, um wenigstens ein paar Steinchen ins Räderwerk zu werfen. Und so holt man das alte, unsinnige Argument der verlorenen Stimme heraus, um die Bevölkerung davon abzuhalten, zu einer neuen Partei „überzulaufen“. Lieber eine geringe Wahlbeteiligung, als eine neue Partei und damit einen neuen Konkurrenten im Kampf um den Machterhalt, so das Denken der Etablierten.

Fest steht jedoch, dass unsere Politiker nichts lernen, wenn wir uns der Wahl enthalten. Sie werden ein paar Krokodilstränen über die ach so große und furchtbare Stimmenthaltung vergießen, aber dann weitermachen wie bisher – und innerlich aufatmen, dass die Wähler zu dumm waren, um sich eine Alternative zu suchen. Insofern ist die Wahlenthaltung nur das Schreckgespenst derer, die – wie ich – die EU auf ihrem Weg zu einem europäischen Staat aufhalten wollen. Würden wir alle, die wir uns statt eines EU-Bundesstaates nur einen europäischen Bund souveräner Staaten wünschen, bei dieser Wahl eine Partei wählen, die dieses unser Anliegen unterstützt (z.B. AUF, PBC, ÖDP), so kämen leicht zwei bis drei davon über die Fünfprozenthürde und es könnte sich noch etwas verändern. Bleiben wir aber frustriert zu Hause oder lassen uns gar überzeugen, mit Bauchschmerzen das kleiner Übel zu wählen, so dürfte der Zug in Richtung eines zentralistischen europäischen Staates wohl endgültig abgefahren sein. Also, geht wählen, aber wählt NICHT CDU/CSU, FDP, SPD oder Grüne!

Wird das Grundgesetz in den Ruhestand geschickt?

2009-05-30T19:59:00.003+02:00

In diesen Tagen wurde unser Grundgesetz 60 Jahre alt. Ein wirklicher Grund zum Feiern, ist es doch die beste Verfassung, die Deutschland jemals hatte. Nach den Erfahrungen des Dritten Reichs wollten die Väter unseres Grundgesetzes es verhindern, dass jemals wieder ein Einzelner oder eine kleine Gruppe sämtliche Macht an sich reißen kann und die Gewaltenteilung, die Demokratie und die Grundwerte faktisch außer Kraft setzt.
Womit sie nicht gerechnet hatten und wohl auch nicht rechnen mussten, war, dass nun auf europäischer Ebene genau dies geschieht – mit dem Vertrag von Lissabon, der quasi ein neues Ermächtigungsgesetz darstellt. (Und diesmal hat selbst die SPD mit zugestimmt.)

Die Bezeichnung des Vertrags von Lissabon als „Ermächtigungsgesetz“ stammt übrigens nicht von mir, sondern von dem deutschen Rechtsprofessor Karl Albrecht Schachtschneider, der im Auftrag vom CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz der BRD zu dem Vertrag eingereicht hat. In einem Interview mit der Zeitschrift Neue Solidarität (Nr. 22/2005) sagte Prof. Schachtschneider:
„Die Bestimmung IV-445 ermöglicht die vereinfachte Änderung dieses Vertrages [...]. Das betrifft die gesamte Wirtschaftsverfassung mit Binnenmarkt, Währungsunion, Wettbewerbsrecht, bis hin zum Verbraucherschutz und Sozialpolitik, aber auch die Sicherheitsverfassung in der Innenpolitik, den "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts". Diese gesamten Regelungen in Titel III Teil III des Vertrags können durch Beschluß der Staats- und Regierungschefs, also durch Europäischen Beschluß, geändert werden. Das Europäische Parlament wird dazu nur angehört, die nationalen Parlamente werden überhaupt nicht einbezogen.
Das heißt, dieses Papier wird keinen langen Bestand haben, es ist ein Ermächtigungsgesetz. Das ist raffiniert geregelt, ich habe das nur mit Mühe entdeckt. Der normale Politiker kann einen solchen Vertragstext gar nicht lesen...“
Damit wird praktisch der Bundestag ausgehebelt durch den Europäischen Rat, der dann einfach die Regelungen des Lissabonner Vertrages, wie Politik und Gesetze gemacht werden, beliebig verändern kann, ohne dass das Europäische Parlament etwas dagegen unternehmen kann. Die nationalen Parlamente, wie beispielsweise der Bundestag, brauchen vom Rat nicht einmal mehr unterrichtet zu werden. Sie haben dann eh nichts mehr zu sagen.

Die undemokratische Grundhaltung des Lissabonner Vertages konnte man ohnehin schon alleine daran erkennen, dass mit ihm die gescheiterte europäische Verfassung nun gegen den Willen der einzelnen Völker, die diese z.B. in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt hatten, durchgesetzt werden soll.

Ein zweiter sehr ernster Gesichtspunkt, auf den der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof in einem Artikel im Rheinischen Merkur hingewiesen hat, betrifft direkt unsere Grundwerte, die bisher durch das deutsche Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht (zum Leidwesen mancher Politiker) geschützt werden. Nach dem Lissabonner Vertrag erhält der Europäische Gerichtshof nun die Entscheidungshoheit über die Auslegung und Anwendung der Grundrechte. In den Worten Kirchhofs:
„... gegenwärtig droht eine Änderung dieses Rechts, ohne dass dieses den beteiligten Regierungen und Parlamenten hinreichend bewusst wäre. Der Lissabon- Vertrag enthält eine Grundwerte-Klausel, die den Europäischen Gerichtshof in unbestimmten Rechtsbegriffen ermächtigen könnte, seine Deutung dieser Werte den Mitgliedsstaaten vorzugeben ...
... nunmehr gewinnt diese Grundwerteklausel einen gänzlich anderen Gehalt, weil der Europäische Gerichtshof nach dem Lissabonner Vertrag nicht mehr nur für die Anwendung des bisherigen EG-Vertrages zuständig ist, sondern auch für die Anwendung des Unionsvertrages und damit auch für dessen Werteklausel. Damit gewinnt ein Gerichtshof, der sich einer immer engeren Integration verpflichtet weiß, die Kompetenz, aufgrund sehr allgemeiner Formulierungen – Pluralismus, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität – die innere Grundordnung der Mitgliedsstaaten wesentlich zu beeinflussen und zu korrigieren, obwohl diese nach gefestigter europäischer Tradition nicht der Gestaltungskompetenz der Gerichte unterliegt. Die „Werte“-Klausel des Lissabonner Vertrages droht die Verfassungsordnung der Mitgliedsstaaten grundsätzlich zu entwerten...“

Nach 60 Jahren droht nun unserem Grundgesetz die faktische Entmachtung. Lediglich das Bundesverfassungsgericht kann das noch verhindern. Ich will die Hoffnung jedenfalls noch nicht ganz fallenlassen. Doch für den Fall der Fälle gibt uns ja das Grundgesetz in Artikel 20, Absatz 4 selbst die Anweisungen vor:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Eventuell wird es bald wieder Zeit für eine friedfertige Revolution, ähnlich wie die, die zum Ende der DDR führte. Zumindest der Schlachtruf würde wieder passen: „Wir sind das Volk!“ Die kommende Europawahl währe eine erste Gelegenheit, dies unseren Politikern deutlich zu machen.

Obama akzeptiert offensichtlich Irans Atombombe

2009-05-06T01:31:00.006+02:00

Diese Nachricht soll nicht untergehen, obwohl sie seltsamerweise in den meisten Medien unerwähnt bleibt.

Ganz offensichtlich will die US-Regierung um Obama lieber eine iranische Atombombe hinnehmen, als militärische Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dabei dürfte der Spruch aus amerikanischen Regierungkreisen "Lieber eine Bombe als bombardieren" in Erinnerung an das Bombardement des irakischen Atomreaktors Osirak 1981 durch Israel stehen, dass damit die Entwicklung einer irakischen Atombombe unter Saddam Hussein erfolgreich verhinderte.
Die USA wollen diesmal auch keinen militärischen Schlag anderer Länder (wie beispielsweise von Israel).

Als Reaktion auf die amerikanische Akzeptanz ihrer möglichen Atombombe hatten iranische Militärs übrigens nichts besseres zu tun, als Israel eine Vernichtung in 11 Tagen anzudrohen. Wie wird sich der Iran erst dann verhalten, wenn er die Atombombe hat?

Weiter Informationen:
USA akzeptieren die Atombombe - Iran droht wie noch nie
"Zerstörung in elf Tagen". Iran bedroht Israel

Gazakrieg: Nicht mehr Israel, sondern Hamas steht am Pranger

2009-04-29T18:34:00.010+02:00

Die Wellen der Empörung schlugen hoch, als Israel um den Jahreswechsel herum gegen die Terro rorganisation Hamas im Gazastreifen militärisch vorging (Operation „Gegossenes Blei“). Kriegsverbrechen gegen Zivilisten warf man dem jüdischen Staat vor. Jetzt liegen die Ergebnisse der Untersuchungen vor. Sie zeigen, dass es keine Hinweise für israelische Kriegsverbrechen gibt.
Inzwischen gerät allerdings die Hamas ins Zwielicht. Sie soll den Krieg genutzt haben, um 18 Palästinenser, politische Gegner, hinzurichten.

Mitte März hatten die Kriegsverbrechensvorwürfe gegen Israel neue Nahrung bekommen, als israelische Soldaten angaben, Augenzeugen angeblicher Kriegsverbrechen geworden zu sein. So sollen einerseits eine alte Frau und andererseits eine Mutter mit zwei Kindern von Soldaten erschossen worden sein, als sie auf Warn- und Haltezeichen nicht reagierten. Das Militär selbst hatte auf die Vorwürfe mit einer strengen Untersuchung reagiert. Ende März stand fest, dass es die vorgeworfenen Ereignisse nie gegeben hatte. Die angeblichen Augenzeugen hatten zugegeben, bei den Vorfällen nicht beteiligt gewesen zu sein. Sie hätten es lediglich als Gerücht erfahren und ausgeschmückt weitergegeben, um, wie sie sagten, „ein Zeichen zu setzen“. [1] Es ist traurig, dass hier offensichtlich bestimmte ideologische Vorstellungen und eventuell Prestige-Sucht dazu geführt haben, Israels Ansehen so sehr zu schmälern. Denn über die Vorwürfe berichteten viele; dass sie sich nachweislich als erfunden herausgestellt haben, ist oft keiner Nachricht mehr wert.

Auch das unabhängige amerikanische „Zentrum für internationale und strategische Studien“ (CSIS) hat den Gazakrieg untersucht und fand keine Hinweise auf israelische Kriegsverbrechen. Der Verfasser der Studie, Anthony H. Cordesman, weist darauf hin, dass es sich bei der Operation „Gegossenes Blei“ um eine so genannte asymmetrische Kriegsführung handelte, bei der das internationale Recht nur für eine Seite, nämlich Israel als Staat, geltend war. Für die Hamas als Ter rorganisation dagegen nicht, was sie dazu nutzte, um das Völkerrecht zu einer potentiellen Waffe für sich zu machen. Denn als nicht staatlicher Akteur musste sie sich nicht an das internationale Recht halten. So nutzte die Hamas Zivilisten bewusst als menschliche Schutzschilde und baute ihre Lager und Stützpunkte mitten in dicht besiedelten Gebieten auf. Dennoch hat Israel alles getan, um die Zivilbevölkerung zu schützen. So habe das israelische Militär keine zivilen Ziele bewusst angegriffen, und stets die kleinstmögliche Waffe für das jeweilige Ziel genutzt. Leider verfehlen selbst bei den heutigen Präzisionswaffen noch rund fünf bis zehn Prozent ihr Ziel, wodurch im dicht besiedelten Gazastreifen natürlich auch Gebäude von Zivilisten in Mitleidenschaft gezogen wurden. Deshalb hatte Israel vor jedem Angriff die Zivilbevölkerung mit hunderttausenden von Flugzetteln und mit Telefonaten gewarnt – auch Angehörige von Hamas-Aktivisten. Abschließend stellt A.H. Cordesman fest, dass Israel nicht mehr Fehler gemacht habe als die NATO im Kosovo oder die US-Truppen und ihre Verbündeten in Afghanistan.[1]

Auf der anderen Seite werden die Vorwürfe gegen die Hamas immer lauter. So berichtete die Menschenrechtsgruppe "Human Rights Watch" (New York) letzte Woche, die Hamas habe die Operation „Gegossenes Blei“ genutzt, um sich 18 politischer Gegner, alles Palästinenser, durch Hinrichtungen zu erledigen.[3] Seit der Erklärung der Feuerpause sollen weitere 15 Fatahmitglieder [2] von der Ter rorganisation ermordet worden sein. Oft unter dem Vorwurf, vermeintliche Kollaborateure gewesen zu sein. Ähnliche Vorwürfe wegen Hinrichtungen und Folter kamen schon Mitte Februar von „Amnesty International".
Laut „Israel heute“ [2] kritisieren selbst die arabischen Medien, dass die Hamas die eigene Bevölkerung ter rorisiere. In einem Telefongespräch berichtet ein Augenzeuge aus Gaza, wie er selbst miterlebte, wie Hamasmitglieder Freunde von ihm aus dem Haus zerrten und ihnen vor ihren Kindern in die Beine schossen. „Die Hamas kennt keine Gnade und lässt ihre Wut über ihre Niederlage an der palästinensischen Bevölkerung aus“, berichtet er. Und weiter: „Die Leute sind vor Angst wie gelähmt. Keiner weiß genau, wie viele Palästinenser wegen ihrer Fatahmitgliedschaft gefoltert und hingerichtet worden sind.“ Weiterhin plündere die Hamas die Lastwagen mit den Hilfsgütern aus dem Westen und verkaufe diese weiter. Die eigene Bevölkerung interessiere sie nicht. Deshalb hat inzwischen auch die UNRWA die Hilfslieferungen in den Gazastreifen gestoppt.

Diese Erfahrungen lehren uns, die palästinensischen Ter rororganisationen nicht zu verharmlosen. Sie terr orisieren nicht nur die israelische Bevölkerung, sondern auch die eigene, wenn sie sich ihnen nicht bedingungslos unterwirft.

Quellen:
[1] „Bislang keine Beweise für Kriegsverbrechen“. Israelreport 2/2009 (April 2009), S. 6-7
[2] „Schüsse in die Knie“. Israel heute, April 2009, S. 10
[3] „Menschenrechtsgruppe wirft Hamas systematische Hinrichtungen vor“
siehe auch:
„'Amnesty International': 'Hamas führt tödliche Kampagne gegen Kritiker'“
„Studie: 'Asymmetrische Kriegsführung und strategisches Dilemma'“
„Militärischer Anwalt: 'Anschuldigungen gegen Soldaten beruhen auf Gerüchten'“

Die Klimaerwärmung kommt nicht, aber sie wird uns dennoch ähnlich viel kosten wie die Finanzkrise

2009-04-26T00:22:00.002+02:00

Würde nicht gerade die Finanzkrise unsere Medienlandschaft beherrschen, gäbe das Wetter wieder mal einen trefflichen Anlass, um über die angebliche Klimakatastrophe zu jammern und uns zu einem maßvollem Umgang mit Energie anzuhalten (am besten jede Energie ganz vermeiden – weg mit all dem elektrischen Zeugs wie Computer und Internet, Kühlschränke etc.). Natürlich würden auch wieder riesige finanzielle Summen eingefordert, um den doch so kurz bevorstehenden Klimawandel zu verhindern.

War ein Winter in den letzten Jahren besonders milde, war dies natürlich eine wunderbare Bestätigung für die Klimaerwärmung. War der Winter dagegen besonders streng – so wie dieser, so war dies – ganz klar! - ein weiterer Beweis für die Erwärmung unserer Erde, die als Folge unser Klima völlig durcheinander bringt. War es besonders heiß im Sommer oder im Frühling wie zur Zeit, ganz klar, die Klimakatastrophe lässt grüßen. Geschah es aber in den letzten Jahren immer wieder einmal, dass der Sommer recht milde war, so war ebenso die von Menschen verursachte Klimaerwärmung daran schuld. Da die Klimaerwärmung inzwischen fest in unserem Denken zementiert wurde, fällt es der Öffentlichkeit anscheinend nicht mehr auf, wenn plötzlich alles, auch widersprüchliche Wetterereignisse, zu deren Begründung herangezogen werden. Es steht nun mal fest, dass Klima erwärmt sich, und wir Menschen sind schuld. Punktum.

Wen interessiert es da schon, dass die globale Temperatur in den letzten zehn Jahren kontinuierlich gesunken ist? Ist doch unwesentlich. Oder dass wir Deutschen in den nächsten Jahren mehrere hundert Milliarden Euro zahlen dürfen und bestenfalls dadurch die weltweite Temperatur um 0,0007° C gesenkt werden kann. Diese 0,0007° sollten uns dieses Opfer doch wert sein, oder etwa nicht? Im letzten UNO Bericht zur Klimakatastrophe war der Hinweis ja auch gut versteckt, dass es durchaus möglich ist, dass all die Milliarden-Ausgaben auf die globale Temperatur keinerlei Einfluss haben. Aber schmeißen wir ruhig Milliarden zum Fenster hinaus, unser Klima ist uns jede Anstrengung wert. Wen kümmert es schon, wenn zwischenzeitlich Menschen verhungern und an Malaria krepieren, weil für deren Hilfe dann keine Mittel mehr zur Verfügung stehen?

Selbst mitten in der Finanzkrise halten die Verfechter der Klimaerwärmung uns den Spiegel vor. Die Abwrackprämie ist falsch, da sie angeblich den CO2-Ausstoß fördert. Schließlich verschlinge die Neuproduktion eines Autos mehr CO2, als ein ausstoßärmeres Neufahrzeug einspare. Schließlich ist es für das Klima auch weit besser, wenn wir eine Rezession haben. Was können wir da an CO2 einsparen! Die weltweite Produktion wird sinken, und damit auch der Energiebedarf. Arbeitslose können sich dann natürlich auch keine Urlaubsreise mehr leisten – schon wieder Energie und zusätzlich Kerosin gespart. Den besseren Insassenschutz, den neuere Autos ihren Fahrern bieten, können wir verschmerzen, schließlich ist der Mensch ja auch nur ein CO2-produzierendes Wesen. Wie schön ist es doch, wenn man nicht mehr denken muss, sondern alles durch die rosarote grüne Klima-Brille sieht!

Störend ist da nur das verflixte Klima, das sich nicht an die lautstarken Prognosen hält und die globale Temperatur schon seit Jahren sinken lässt. Und die wenigen Personen, die dem Klimakatastrophen-Hype noch nicht folgen und kritische Ansichten äußern, wie beispielsweise der Blogeintrag „Die vorgebliche 'Klimaschutzpolitik'“ von Dr. Klaus Peter Krause , den ich wärmstens empfehle. Einige Auszüge daraus:

Zu viele Menschen glauben, für den vielbeschworenen Klimawandel sei das menschenverursachte (anthropogene) CO2 verantwortlich. Das ist es nicht oder allenfalls ganz unwesentlich.
Es ist noch nicht einmal sicher, ob wir wirklich wärmeren Zeiten entgegengehen oder nicht vielleicht kälteren. Katastrophen-Prognosen der globalen Erwärmung sind weder durch Daten noch durch le bewiesen, obwohl interessengebundene Wissenschaftler dies als bewiesen hinstellen. In den letzten zehn Jahren ist es eher kälter geworden.
[...]
Und sie steht auch im Widerspruch zum globalen Temperaturrückgang der letzten 10 Jahre. Das Klima macht einfach nicht das, was es soll! Von 1998 bis 2008 ist die globale Temperatur um 0,2°C zurückgegangen. Die Nordhalbkugel hat sich um 0,1°C, die Südhalbkugel sogar um 0,3°C abgekühlt. Diese 0,3 Grad sind ein dramatischer Wert, wenn man bedenkt, daß die tatsächliche Erderwärmung zwischen den Jahren 1850 und 2000 gerade bei 0,6 Grad gelegen hat.
[...]
Der berechnete deutsche Einsparungsanteil von 0,084 ppm entspricht demnach einer Temperaturreduzierung von 3 x (0,084/380) = 0,0007 Grad (gerundet): Dieser Wert ist unmeßbar, wird aber der deutschen Wirtschaft Kosten in der Größenordnung von mehreren hundert Milliarden Euro verursachen.

Die Mär von den steigenden Gesundheitskosten

2009-04-23T01:06:00.003+02:00

Das Statistische Bundesamt hatte neulich die Ausgaben für die Gesundheit in Deutschland im Jahr 2007 bekannt gegeben und sogleich stand es wieder in allen Zeitungen fett in der Überschrift: „Kosten für die Gesundheit gestiegen“[1].

Auf den ersten Blick stimmt der unbedarfte Leser zu, denn tatsächlich stiegen die Kosten von 2006 auf 2007 um 3,2 Prozent auf 252,8 Milliarden €. Erst weiter unten liest man dann, dass der Anteil der Kosten, bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt, jedoch von 10,5 auf 10,4 Prozent gesunken sind. D.h. bezogen auf die Finanzkraft unserer Volkswirtschaft gingen die Kosten sogar leicht zurück.
Dies ist eigentlich nichts neues. Schon seit mehreren Jahrzehnten schwanken die Gesundheitskosten um rund 10 Prozent unseres BIPs, wie Bernd Hontschik in seinem lesenswerten Beitrag Diagnose: Propaganda zeigt. Auch die Überalterung führe nicht zu einer Kostenexplosion.

Wieso muss dann der einfache Bürger ständig mehr für seine Gesundheit ausgeben?

Dafür sind zwei Gründe ausschlaggebend. Erstens haben die Arbeitnehmer seit langen nicht mehr vom Wachstum der Wirtschaft profitiert. Die Löhne sind in den letzten zehn Jahren und teilweise schon länger real von Jahr zu Jahr gesunken[2]. Steigen aber die Löhne weniger als das Wirtschaftswachstum (und die um die selbe Rate wachsenden Gesundheitskosten), so muss der Arbeitnehmer automatisch einen höheren Prozentsatz seines Lohnes in seine Gesundheitsvorsorge investieren.

Dazu kommt noch die ganze Propaganda um die angeblich zu hohen Lohnnebenkosten, die doch in Wahrheit im Vergleich zu anderen europäischen Volkswirtschaften keineswegs überhöht sind, sondern eher gemäßigt sind[3]. Doch bestimmte Interessenverbände der Wirtschaft haben es geschafft, dies der Öffentlichkeit einzureden. Als Folge wurde der Arbeitgeberanteil immer mehr zurückgefahren (Stichwort Praxisgebühr, Zahnversicherung, etc.) und jetzt gleich auf sieben Prozent festgelegt.

Halten wir also fest: Für unsere Volkswirtschaft wäre es kein Problem, die Kosten für unser Gesundheitswesen zu tragen, denn sie steigen schon seit Jahrzehnten nicht stärker als unser BIP. Unser Gesundheitssystem krankt letztlich nur daran, dass gerade die Gruppen unserer Gesellschaft, die vom Wirtschaftswachstum besonders profitieren, sich immer mehr aus dessen Finanzierung hinausschleichen und eine immer kleinere Gruppe von Arbeitnehmern, die real trotz Wirtschaftswachstum Lohnkürzungen hinnehmen müssen, immer stärker zur Finanzierung herangezogen wird. Es ist an der Zeit, diesen Trend umzukehren.

[1] So z.B. die PAZ vom 11. April 2009
[2] BIP: Wachstum in den ...
70er Jahren: +118,6%; 80er: +65,7%; 90er: +33,7%
Lohn- & Gehaltssumme brutto / netto-real (Arbeitnehmer): Wachstum in den ...
70er Jahren: +130,4/+20,5%; 80er: +50,8/6,7%; 90er: +27,7/-2,2%
(Entnommen aus: Müller, Albrecht. Die Reformlüge. München, 2004, S. 405)
[3] Für das Jahr 2003 beispielsweise betrug die Gesamtabgabenquote (= Steuer- + Sozialabgabenquote) laut Statistischem Bundesamt:
Für Deutschland 40,6%, für Frankreich 44,4%, für Italien 42,0 %, für Großbritannien 36,9% und in der EU gesamt betrug sie 40,9%. (ebd, S. 414)

Tipp: Reportage "Rentenangst"

2009-04-16T01:50:00.003+02:00

Ich möchte euch die Reportage "Rentenangst: Der Kampf um die Altersvorsorge" sehr empfehlen, die für einige Wochen noch in der ARD Mediathek zu sehen ist.

Die Reportage enthüllt all die Scheinargumente um die angeblich so schlechte gesetzliche Rente und zeigt, wem die Umstellung auf private Vorsorge wirklich nutzt (den Versicherungskonzernen, nicht den zukünftigen Rentnern) und wie unsicher die private Rentenversicherung ist.

Die Auferstehung Christi – Fakt oder Fiktion?

2009-04-12T23:40:00.009+02:00

Pünktlich zu Ostern erscheinen wieder in vielen Zeitschriften und Magazinen Artikel, die den Leser davon überzeugen wollen, warum es die Auferstehung in Wirklichkeit gar nicht gab. Da eine Auferstehung von den Toten den bekannten naturwissenschaftlichen Erkenntnissen widerspräche, so viele liberale Theologen, könne natürlich auch Jesus nicht von den Toten auferstanden sein.

Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht. Denn wer (Gläubiger oder nicht) hat jemals behauptet, dass Jesu Auferstehung eine normales, naturwissenschaftlichen Gesetzmäßigkeiten folgendes Geschehen gewesen sei? Es geht doch vielmehr darum, dass Gott von außerhalb in unser Weltgeschehen hinein gegriffen hat und Jesus aus den Toten erweckte.

„Aber“, sagen uns jetzt die Kritiker, „Naturgesetze gelten per definitionem absolut, und dass außerhalb der bekannten Raumzeit etwas wie ein göttliches Wesen existiere, ist wissenschaftlich betrachtet völlig unmöglich.“ So einfach ist es nun auch wieder nicht. Die Naturwissenschaft kann einerseits ja nur das erkennen und beurteilen, was sich innerhalb unserer drei (bzw. vier – wenn man die Zeit mit einbezieht) Dimensionen befindet. Was sich außerhalb der drei- bzw. vierdimensionalen Raumzeit befindet, darüber kann sie nichts aussagen. Es fehlen ihr einfach die Sinne und Apparate dafür, um hier überhaupt etwas erkennen zu können. Die Behauptung, außerhalb der mit wissenschaftlichen Methoden erforschbaren Raumzeit gebe es nichts, ist damit letztlich ein Zirkelschluss und folglich ohne jede Beweiskraft.
Andererseits hat die Physik in den letzten Jahren vermehrt elf- (und mehr) dimensionale Modelle entwickelt, um überhaupt noch die Erkenntnisse über die kleinsten Teilchen in ein vernünftiges, berechenbares Konzept zu bekommen.

Ist damit nun jede Aussage, ob positiv oder negativ, über die Existenz eines über unserer Raumzeit stehenden Wesens reine Spekulation, die man glauben kann oder nicht? Nur in dem einen Fall, dass dieses Wesen nicht mit unserer Dimension in Interaktion treten würde. Dann könnten wir tatsächlich nichts mit Sicherheit sagen. Hat jedoch ein höherdimensionales Wesen (z.B. Gott) in unsere Welt eingegriffen, so muss dies zwangsläufig Spuren hinterlassen, die man auch mit unseren Fähigkeiten erkennen kann. Wie müssten nun solche Spuren aussehen? Sie würden sich gerade darin zeigen, dass der normale Ablauf in unserer Raumzeit durcheinander gerät, also etwas geschieht, dass den bekannten Naturgesetzen widerspricht.

Machen wir damit Gott zum Lückenbüßer¹, wie es uns viele vorwerfen? Ganz im Gegenteil. Denn in Bereichen, die ich wissenschaftlich (noch) nicht erklären kann, kann ich gerade nichts darüber aussagen, ob der beobachtete Ablauf dem normalen Weltgeschehen (und Naturgesetzen) widerspricht. Ich weiß also nicht, ob es sich um ein „Wunder“ oder einen normaler Ablauf handelt. Zur Verdeutlichung: wenn ich nicht weiß, ob Menschen normalerweise drei Tage nach ihrem Tod wieder lebendig werden, kann ich auch nicht sagen, ob Jesu Auferstehung etwas außergewöhnliches war. Da wir alle aber wissen, dass ein Toter tot ist und bleibt und nicht plötzlich nach einigen Tagen wieder lebendig wird, erkenne ich, dass an Jesus etwas „überirdisches“ geschehen ist. Ich kann damit Gottes Hand in dem Geschehenen erkennen.

Ist Jesus nun auferstanden? Dazu müssen wir das damalige Geschehen wissenschaftlich untersuchen. Hier sind die Historiker gefragt. Überraschenderweise für viele erklären diese uns, dass Jesu Leben, sein Tod am Kreuz, das leere Grab und die Berichte über 500 Personen, die ihn nach seiner Auferstehung lebendig sahen, historisch bestens belegt sind. Diese Augenzeugen waren damals nicht nur bekannt und konnten befragt werden, sie gaben vielfach sogar ihr Leben für ihre Zeugenaussage. So stehen also viele Historiker auf der Seite der bibeltreuen Gläubigen und Theologen gegen deren liberale, historisch-kritische Kollegen. Ein lesenswertes und spannendes Streitgespräch über dieses Thema liefern sich beispielsweise Gerd Lüdemann (Professor für Neues Testament) und Prof. Carsten-Peter Thiede (Historiker und Papyrologe) in dem sehr empfehlenswerten Titel „Die Auferstehung Jesu - Fiktion oder Wirklichkeit? Ein Streitgespräch“. Dabei nimmt Lüdemann die Position des Kritikers ein, währen der Historiker Thiede für die Tatsache der Auferstehung eintritt.

An dem historischen Geschehen der Auferstehung können wir also erkennen, dass ein übernatürliches Wesen, Gott selbst, in unsere Wirklichkeit (unsere Raumzeit) eingegriffen hat. Was ich daraus mache, bleibt aber letztlich jedem selbst überlassen. Er kann glauben oder seine Augen verschließen. Für uns Christen ist dieses Eingreifen Gottes in unseren Raum und Zeit jedoch ein klarer Beleg für seine tatsächliche Existenz. Diese Überlegung beflügelte übrigens auch den Aufbruch der Pietisten (der ersten Form von Evangelikalen in der Neuzeit). Sie beriefen sich dabei auf Johannes 7:16-17 , wo Jesus sagt: „Meine Lehre ist nicht mein, sondern dessen, der mich gesandt hat. Wenn jemand seinen Willen tun will, so wird er erkennen, ob diese Lehre von Gott ist oder ob ich von mir selbst rede.“ Sie prüften es, erlebten es und waren überzeugt.

Ich wünsche allen meinen Lesern frohe Ostern!

[P.S. Wer wissen will, was uns durch die Auferstehung Jesu alles geschenkt wurde, kann gerne meinen kurzen Beitrag Er ist auferstanden! auf BibelundErmutigung.de lesen.]

1d.h. für alles, was wissenschaftlich noch nicht erklärbar ist, muss Gott herhalten, als Lückenbüßer quasi, bis eine wissenschaftliche Erklärung gefunden ist

Sittenwidrige Billigstlöhne und Gottes Zorn

2009-04-06T02:15:00.006+02:00

„Der Arbeiter ist seines Lohnes wert.“ Diese Meinung vertraten zumindest Jesus und auch Paulus (Lukas 10:7 & 1Timotheus 5:18). Doch der Textildiscounter KiK und auch die ARGE Bochum sehen das offensichtlich anders.

Wie Monitor berichtete, suchten zwei arbeitslose Schwestern bei KiK Arbeit, um nicht länger von Hartz IV abhängig zu sein. KiK bot ihnen daraufhin die Arbeit für einen Stundenlohn von 4,50 € brutto an, selbst bei einer 40 Stunden Woche zu wenig zum Leben. Doch die ARGE Bochum wollte die Schwestern zwingen, zu diesem Niedrigstlohn zu arbeiten und kürzte ihnen wegen ihrer Weigerung Arbeitslosengeld II um 30%. Das Sozialgericht Dortmund sah das glücklicherweise anders. Es bezeichnete einen Lohn von 4,50 € pro Stunde als „sittenwidrigen Lohnwucher“ und urteilte, dass „es sich bei der Stelle bei KiK nicht um zumutbare Arbeit [handelte]“.
Wie Monitor weiter berichtet, scheint es sich bei den Niedrigstlöhnen bei KiK um keinen Einzelfall zu handeln. Wie sollten wir als Christen nun darauf reagieren? Was sagt uns die Bibel zu diesem Thema?

Die Bibel betont nachdrücklich, dass der Arbeiter seines Lohnes Wert ist. Gott selbst tritt als Richter auf gegen die, die ihre Arbeiter ausbeuten: „Und ich werde mich euch nahen zum Gericht und will ein schneller Zeuge sein gegen die Zauberer und gegen die Ehebrecher und gegen die Meineidigen und gegen die, welche den Lohn der Tagelöhner verkürzen, Witwen und Waisen übervorteilen und das Recht des Fremdlings beugen und mich nicht fürchten, spricht der HERR der Heerscharen.“ (Maleachi 3:5) Ebenso spricht er in 3Mose 19:13: „Du sollst deinen Nächsten weder bedrücken noch berauben. Des Tagelöhners Lohn soll nicht über Nacht bei dir bleiben bis zum Morgen.“
Ganz offensichtlich ist es in Gottes Augen Diebstahl, wenn ein Arbeitgeber seinen Angestellten den gerechten Lohn ganz oder auch nur teilweise vorenthält. Wer einen Niedrigstlohn zahlt, ist in der Sicht Gottes ein Sünder, der in eine Kategorie mit Zauberern, Ehebrechern und Meineidigen fällt! Dies können wir nicht auf die leichte Schulter nehmen. So warnt uns auch das Neue Testament: „Nun zu euch, ihr Reichen. Weint und klagt über das Elend, das mit dem Gericht Gottes über euch kommen wird! [...] Hört doch, wie der Lohn, um den ihr die Erntearbeiter betrogen habt, zum Himmel schreit. Das Geschrei der Arbeiter ist vor den Herrn, den Allmächtigen, gekommen. Ihr habt allen Luxus auf der Erde genossen und euch noch am Tag eurer Schlachtung gemästet.“ (Jakobus 5:1-5) Etwas deutlicher wird die Kernaussage dieser Bibelverse noch in der Volxbibel: „Gott hat den Protest gehört und die Anklagen der Leute, die ihr betrogen habt. Die Arbeiter, denen ihr nicht den korrekten Lohn ausbezahlt habt, die Angestellten, die ihr unter Tarif bezahlt habt – Gott hat sie gehört. Ihr habt fett gelebt, euch alles gegeben, was es so gibt, euch voll gefressen am Luxus. Ihr habt euch gemästet für den Tag, an dem es zum Schlachten geht.“

Wie sollen Christen reagieren, wenn sie solches Unrecht wahrnehmen? Können wir einfach schweigend darüber hinweggehen? Ich denke nicht.

Persönlich habe ich für mich den Entschluss gefasst, nicht mehr bei KiK einzukaufen, ehe nicht das Unternehmen öffentlich mitteilt, allen seinen Angestellten mindestens einen Stundenlohn von 7,50 € zu zahlen. Das ist jetzt kein Aufruf zum Boykott, sondern meine eigene Gewissensentscheidung. Ich will nicht an Sünden fremder Leute teilhaben (und sie durch meinen Kauf darin unterstützen), die Gott doch so klar verurteilt. Ich halte es nicht für meine Aufgabe, vor jedem Einkauf zu prüfen, ob ein Unternehmen sittenwidrige Billigstlöhne zahlt. Aber wenn ich davon Kenntnis bekomme, ziehe ich meine Konsequenzen.

In einer Demokratie sind wir jedoch auch Teil des Souveräns, und haben damit die Aufgabe, die Richtung, in die unsere Gesellschaft geht, und ihre Gesetze mitzubestimmen.
Es gibt hier zwei Lösungen in meinen Augen. Die einfachste Variante wäre die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von IMHO über 8,- € pro Stunde. (Das ist im Vergleich mit den Mindestlöhnen vergleichbarer Staaten wie Frankreich oder England immer noch gemäßigt. Und mit weniger lassen sich die Lebenskosten in Deutschland in einer halbwegs befriedigenden Weise kaum decken.) Dies ist übrigens ebenso wenig ein Eingriff in die Tarifautonomie wie der gesetzlich verankerte Mindest-Urlaubsanspruch, den wir in Deutschland haben. Die zweite denkbare Variante wäre, sittenwidrige Löhne – ebenso wie schweren Diebstahl – unter Strafe zu stellen. Bei größeren Betrieben mit mehreren Dutzend oder gar hundertern Arbeitern, die einen sittenwidrigen Lohn erhalten, müsste der Arbeitgeber, der dies zu verantworten hat und auch der Eigentümer / Unternehmer dann eine Freiheitsstrafe antreten.
Keine Lösung ist es, Niedrigstlöhne durch staatliche Zuschüsse anzuheben. Denn damit würde unsere Gesellschaft das sittenwidrige Verhalten und die Geldgier einiger weniger belohnen und sich selbst belügen, indem sie falsches Verhalten (und Sünde) plötzlich gut nennt.

Der Kampf gegen die Abwrackprämie – eine neoliberale Kampagne?

2009-04-03T00:12:00.006+02:00

Kaum etwas von dem – ohnehin zu kleinem – Konjunkturpaket der Regierung wird so sehr bekämpft wie die sog. Umweltprämie. Selbst Zeitgenossen, die dem neoliberalen Mainstream kritisch gegenüber stehen, finden sich unter den Kritikern. Warum wird gerade dieser Maßnahme so heftig widersprochen?
Für eine Antwort sollten wir uns drei Fragen stellen: Wer profitiert, was bringt die Prämie für Konjunktur und Umwelt und wie passt sie zum neoliberalen Dogma?

Was bringt die Umweltprämie?

Viele angeführte Vergleiche der Kritiker sind geradezu polemisch, wie die Annahme, ein Besitzer einen 3-Liter Lupos wurde sich nun statt dessen mit Hilfe der Umweltprämie einen Porsche Cayenne kaufen. Realistisch betrachtet muss man eher davon ausgehen, dass im Normalfall wieder ein Auto derselben Klasse gekauft wird. Dann ist aber ein Nutzen für die Umwelt - wenn auch nur gering – schon gegeben. (Obwohl das Umweltargument wohl nur ein – gescheiterter – Versuch war, linksliberale Kräfte für das Projekt zu gewinnen.) Der Hyundai i10, den ich für meinen Toyota Starlet gekauft habe, hat einen um rund ein Drittel geringeren CO2-Ausstoß und Benzinverbrauch.
Auch die Inlandsnachfrage und die Konjunktur profitiert. Zwar hätte ich mir im Sommer, wenn der TÜV ausgelaufen wäre, sowieso einen neuen Wagen gekauft, aber es wäre nur ein gebrauchter gewesen. Durch die Abwrackprämie habe ich mich entschlossen, nun einen Neuwagen zu erwerben und insgesamt (inklusive Umweltprämie) rund 5000 € mehr ausgegeben als geplant. Zusätzliche Nachfrage sozusagen. Beides dürfte für viele der Profiteure der Prämie zutreffen. Wer ein über 10 Jahre altes Auto fährt, kauft sich nämlich oft lediglich einen neuen Gebrauchten. Insofern fegt die Umweltprämie auch nicht den Gebrauchtwagenmarkt in Deutschland leer, sondern räumt, wenn überhaupt, nur das unterste Segment, dass normalerweise verschrottet wird oder nach Afrika geht. Und sie fördert zusätzliche, da höhere, Ausgaben der Neuwagenkäufer.
Deutschland profitiert als Exportweltmeister sowieso in jedem Fall. Einen großen Teil der Prämie holt sich der Staat über die Mehrwerts- und Umsatzsteuer wieder zurück. Und selbst wenn ausländische Autokonzerne mehr Autos verkaufen, stärkt deren Umsatz nur den Absatzmarkt für die deutsche Exportwirtschaft.

Wer profitiert, oder noch besser gefragt: Wer profitiert nicht von der Abwrackprämie?

Und genau hier liegt der Hund begraben. Es profitieren nämlich besonders die Teile der unteren und mittleren Mittelschicht und nicht die Reichen und Unternehmer. Wohlhabende besitzen meist keine Autos, die mehr als neun Jahre alt sind. Und falls ja, sind sie mit Sicherheit mehr als die 2500 € wert und deren Besitzer sind nun einmal in der Regel nicht so dumm, diese zu verschrotten und damit Geld zu verschleudern.
Auch die deutsche Autoindustrie profitiert im Allgemeinen wenig, da die angepeilte Käuferschicht billige und kleine Autos bevorzugt, die die deutschen Autobauer kaum im Programm haben. Sprechen sich deren Lobbyisten vielleicht gerade deshalb gegen die Prämie aus, weil man seine Konkurrenz (z.B. aus Fernost) nicht stärken will?
Die Umweltprämie führt letztens auch dazu, dass aus dem Topf des Konjunkturpakets weniger Geld für Steuersenkungen für obere Einkommen und Unternehmen zur Verfügung steht. Kein Wunder, dass Neoliberale dagegen sind. Von den anderen Maßnahmen, wie Steuersenkungen, profitieren Wohlhabende und Unternehmer nämlich deutlich mehr.

Wie passt die Prämie nun zum neoliberalen Dogma „Entlaste die Unternehmen und Wohlhabenden (auf Kosten der Sozialleistungen für die Schwachen der Gesellschaft)“? Überhaupt nicht. Denn hier profitieren gerade die unteren Einkommen, für Topverdiener bringt sie rein gar nichts. Daneben ist die Prämie auch eine typische antizyklische Maßnahme und keine zyklische und entspricht deshalb nicht dem neoliberalen Sparzwang („gib nicht mehr aus, als du hast“).
Das Argument linksliberaler Gegner, dass Hartz IV-Empfänger ausgeschlossen werden, ist zwar richtig, aber bedeutungslos, denn welcher Leistungsbezieher könnte sich einen Neuwagen leisten? Und falls er es könnte, stünden am nächsten Tag die Ermittler der Arge vor der Tür und überprüften, woher er das (anrechnungsfähige) Ersparte für den Neuwagenkauf hat. Für Hartz IV-Empfänger sind andere Maßnahmen wichtig, beispielsweise eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes.

Auch die „Ökos“ sind natürlich gegen die Prämie. Denn sie würden ja am Liebsten die Autos ganz abschaffen. Dieser massive Autoneukauf lässt ihnen dagegen die Haare zu Berge stehen.

Fazit: Die Umweltprämie ist wirkungsvoll; als einziges Teil des Konjunkturpakets fördert es sofort die Inlandsnachfrage und wirkt antizyklisch. Sicher ist sie alleine aber zu einseitig. Warum soll nur die Autoindustrie profitieren. Man sollte das Konjunkturpaket ergänzen durch die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns, die Anhebung der Hartz IV-Sätze und eine Senkung der Mehrwertsteuer.
Doch die neoliberalen Gegner formieren sich bereits massiv und fordern allein die Unterstützung ihres Klientels und ihrer gescheiterten Wirtschaftspolitik: Steuersenkungen, von denen besonders die Unternehmer und die Wohlhabenden profitieren.

Biblisch gesehen ist die neoliberale Politik falsch und sollte beendet werden. Denn die Bibel betont immer wieder, dass derjenige scheitert und selbst in Armut gerät, der gegenüber den Armen, den Witwen und Waisen unbarmherzig ist und ihnen nimmt, um den Reichen zu geben. „Wer den Armen unterdrückt, beleidigt seinen Schöpfer, wer aber dem Armen hilft, ehrt Gott.“ (Sprüche 14:31) „Wer großzügig gibt, wird dabei immer reicher; wer aber sparsamer ist, als er sein sollte, wird immer ärmer dabei.“ (Sprüche 11:24)
Trifft das nicht traurigerweise für die (neoliberale) Politik der vergangenen Jahre zu?

Die zentrale Frage

2009-04-01T19:20:00.002+02:00

Die wichtigste Frage für jeden persönlich ist nach wie vor: „Wo verbringst du deine Ewigkeit?“

Viele Gegner des Christentums halten das für eine Alibifrage, mit der nur die Armen benebelt und vom Einfordern einer gerechten Behandlung abgehalten werden sollen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Erstens waren es zuerst christliche Reformer, die sich für soziale Leistungen für die Armen einsetzten (Krankenversicherung, Abschaffung der Kinderarbeit, etc.). Und Zweitens hat Christ-sein nichts mit einer Vertröstung auf die Ewigkeit zu tun, denn echtes Christentum ist keine Religion, sondern eine Beziehung zu Gott als unserem Vater, der uns liebt. Und noch mehr als jeder gute Vater hier will unser himmlischer Vater, dass es uns gut ergeht. So hat es uns schon Jesus versichert: „Wenn nun ihr, die ihr doch böse seid, dennoch euren Kindern gute Gaben geben könnt, wie viel mehr wird euer Vater im Himmel Gutes geben denen, die ihn bitten!“ (Matthäus 7:11). Auch im Alten Testament hat Gott seine Absichten uns schon deutlich mitgeteilt: „Denn ich weiß, was für Gedanken ich über euch habe, spricht der HERR, Gedanken des Friedens und nicht des Leides, euch eine Zukunft und eine Hoffnung zu geben.“ (Jeremia 29:11). So wird auch deutlich, dass Gottes Geist selbst durch den Apostel Johannes spricht, wenn er wünscht: „Geliebter, ich wünsche, dass es dir in jeder Hinsicht gut geht und du gesund bist, wie es deiner Seele wohl geht.“ (3Johannes 1:2).

Kehren wir also zurück zur Ausgangsfrage. „Wo verbringst du die Ewigkeit, im Himmel oder der Hölle?“ Lies einfach den folgenden Comic...

Der Mangel an einer biblischen Position zur wirtschaftlichen Macht

2009-03-30T23:26:00.000+02:00

Wir (bibeltreue) Christen haben uns in den letzten zehn oder sogar mehr Jahren vom Zeitgeist mitreißen lassen und biblische Positionen weit hinter uns gelassen. Das beklagen viele von uns. Und dennoch sind es seltsamerweise gerade die, die am lautesten (und von ehrlichem Herzen) die Christen zurückrufen wollen, die bei der zentralen Anforderung unserer Tage nicht nur die christliche Anschauung verlassen haben, sondern oft genug den Zeitgeist als christlich-biblisch preisen. Der Kampf gegen den Mord an ungeborenen Kindern (Abtreibung) und für die christliche Ehe und gegen deren Verdrehungen reicht bei weitem nicht aus, um Salz und Licht in unserem Land zu sein. Wir Christen sind vielmehr aufgerufen, einen klaren, biblischen Stand gegen eine sich als Maß aller Dinge aufspielende wirtschaftliche Macht einzunehmen.

Zum Einstieg möchte ich einen kurzen Abschnitt von Francis A. Schaeffer wiedergeben, den dieser (vielleicht bedeutendste evangelikale Vordenker und Philosoph) in seinem letzten Lebensjahrzehnt verfasste und in dem er sein Scheitern (und das der meisten Evangelikalen) in diesem Punkt klar benennt:

Könnte ich meine früheren Bücher [...] noch einmal schreiben, würde ich eine Änderung vornehmen. [...]
Ferner haben die Christen versagt – und das hat sich nicht weniger verhängnisvoll ausgewirkt -, indem sie versäumt haben, eine klare Aussage zum richtigen Gebrauch von wirtschaftlicher Macht zu machen. In einer Welt von gefallenen, sündigen Menschen hat sich der Christ immer mit dem Problem auseinandersetzen müssen, was er mit seinem Besitz machen sollte. Mit der industriellen Revolution und dem Aufkommen des modernen Kapitalismus wurde dieses Problem jedoch besonders brennend. Glücklicherweise können wir auf einige bibeltreue Christen zurückblicken, besonders in England, die sich bei ihrer Predigt des Evangeliums auch in Wort und Tat für den rechten Umgang mit materiellen Besitz einsetzten. Dennoch müssen wir beschämt die Tatsache anerkennen, daß die Kirche in ihrer Mehrheit schwieg, als sie noch den [gesellschaftlichen] Konsensus bestimmte. Die Christen erkannten gar nicht, daß ihr Versagen, in Wort und Tat für einen barmherzigen Umgang mit Vermögenswerten einzutreten, nicht nur die Glaubwürdigkeit der Kirche bei der neu entstandenen Arbeiterschicht untergrub, sondern auch einen wichtigen Teil der biblischen Botschaft verleugnete. Dieser Fehler wurde nicht nur in der Vergangenheit begangen, er grassiert bis heute in vielen evangelikalen Kreisen.
Die Bibel verkündigt zwar eindeutig das Recht auf Eigentum, doch betonen das Alte und das Neue Testament unmißverständlich, das wie dieses Eigentum zum Wohle unserer nächsten einsetzen sollen.
Wenn jeder Arbeitgeber, der als bibeltreuer Christ bekannt ist, auf einen Teil seines Gewinnes verzichten würde, um seinen Arbeitern merklich mehr als den „Basislohn“ zu bezahlen, so würde dadurch das Evangelium in der ganzen Welt glaubwürdiger verkündet als in dem andern Fall, wo er die üblichen hohen Gewinne anstrebt, um davon große Summen an christliche Schulen, Missionsgesellschaften und andere Werke zu spenden. Damit soll nicht die Vordringlichkeit der Weltevangelisation [...] in Frage gestellt werden [...]
Wir haben in diesen [...] Bereichen unzulänglich gepredigt und gehandelt – dafür müssen wir um Verzeihung bitten.
(Schaeffer, F.A. Unsere Welt soll sein Wort hören. R. Brockhaus Verlag, Wuppertal 1975)